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SPD-Politikerin Sperrung des Twitter-Accounts von Sawsan Chebli aufgehoben

Twitter hatte am Samstagabend den Account von Sawsan Chebli gesperrt. Die Begründung: Verstoß gegen Regeln zu irreführenden Wahl-Informationen.
05.05.2019 - 16:46 Uhr Kommentieren
ARCHIV - 12.04.2019, Berlin: Sawsan Chebli, Staatssekretärin im Berliner Senat, schaut im Bundesrat auf ihr Mobiltelefon. (zu dpa: «Twitter-Account von SPD-Politikerin Chebli vorläufig gesperrt») Foto: Wolfgang Kumm/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Quelle: dpa
Sawsan Chebli

ARCHIV - 12.04.2019, Berlin: Sawsan Chebli, Staatssekretärin im Berliner Senat, schaut im Bundesrat auf ihr Mobiltelefon. (zu dpa: «Twitter-Account von SPD-Politikerin Chebli vorläufig gesperrt») Foto: Wolfgang Kumm/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

(Foto: dpa)

Berlin Die Sperrung des Twitter-Accounts der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli ist aufgehoben. „Ich bin froh, dass Twitter den Fall geprüft und meinen Account jetzt wieder freigeschaltet hat“, sagte sie am Sonntagnachmittag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Zuvor war eine Veröffentlichung Cheblis, in der es um den Vornamen Mohammed ging, als Verstoß gegen die Regeln der Internet-Plattform gewertet worden. Sie hatte die Sperrungsmeldung nach eigenen Angaben am Samstagabend gegen 18.00 Uhr erhalten. Das Unternehmen schrieb zur Begründung: „Du darfst keine Inhalte veröffentlichen, in denen falsche Informationen zu Wahlen oder zur Wahlregistrierung bereitgestellt werden.“

Chebli hatte in ihrem Tweet Familienmitglieder mit dem Vornamen Mohammed aufgezählt und dazu geschrieben: „Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!“ Hintergrund ist eine jüngst veröffentlichte Statistik, wonach Mohammed im vergangenen Jahr der beliebteste Erstname für Babys in Berlin war. Chebli hatte ihre Twitter-Nachricht an die AfD gerichtet.

Die Politikerin legte Einspruch gegen die Sperrung ihres Accounts durch Twitter ein. Während der Prüfung des Einspruchs ist die Nutzung des Accounts nicht möglich.

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    Die 40-jährige Chebli ist seit 2016 Berlins Bevollmächtigte beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales im rot-rot-grünen Senat.

    • dpa
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