Spekulationen über „TTIP light“: Abspecken mit Risiko

Brüssel/Berlin Droht den laufenden Verhandlungen über das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen eine Verschlankung, an deren Ende ein abgespecktes „TTIP light“ steht? Zumindest in einigen EU-Hauptstädten werden solche Überlegungen angestellt. Das verlautet aus Kreisen von Handelspolitikern und -experten in Brüssel.

Hintergrund ist der Zeitdruck. Im Januar 2017 läuft die Amtszeit von US-Präsident Barack Obama aus. Angesichts des Wahlkampfs sei ein „sauber und erfolgreich verhandelter Deal in diesem Jahr nicht mehr realistisch“, heißt es. Damit beide Seiten nicht mit leeren Händen dastehen, soll zumindest eine politische Rahmenvereinbarung auf dem Tisch liegen.

Eine Branche, die fürchtet, dabei unter die Räder zu kommen, ist der Maschinenbau. In einem Brief an EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat sein Verband VDMA davor gewarnt, die Verhandlungen übereilt abzuschließen. Eine Vereinbarung solle in jedem Fall ein ehrgeiziges Kapitel zu den technischen Standards im Maschinenbau enthalten, heißt es in dem zweiseitigen Schreiben, das dem Handelsblatt vorliegt.