Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Spitzen-Posten in der EU Donohoe überraschend neuer Euro-Gruppen-Chef: „Ich werde Tag und Nacht arbeiten“

Paschal Donohoe hat sich gegen alle Favoriten durchgesetzt: In seiner Heimat wird die Wahl des irischen Finanzministers zum Euro-Gruppen-Chef als Erfolg gefeiert.
10.07.2020 - 14:14 Uhr Kommentieren

Irischer Finanzminister Paschal Donohoe wird neuer Eurogruppenchef

London Diese Wahl hat viele Beobachter überrascht: Der irische Finanzminister Paschal Donohoe ist zum neuen Chef der Euro-Gruppe gewählt worden. Der 45-Jährige setzte sich im zweiten Wahlgang gegen die spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calvino durch, die als Favoritin galt.

Die Ernennung des konservativen Politikers zum Chef der Euro-Gruppe wird in Irland als großer Erfolg gewertet. Schließlich waren es EU-Gelder, die Irland in den 80er-Jahren zum „keltischen Tiger“ heranwachsen ließen, und EU-Hilfen, die das Land dann in der Finanzkrise der späten 2000er-Jahre wieder auffingen.

Der einflussreiche Posten in der Euro-Gruppe wird für zweieinhalb Jahre vergeben, bislang hatte ihn der Portugiese Mario Centeno inne. Dieser will aber an die Spitze der Notenbank seines Landes wechseln. Donohoe wird ab nächster Woche die monatlichen Beratungen der Euro-Finanzminister vorbereiten und in Streitfragen Kompromisse ausloten. Seine Hauptaufgabe dürfte es sein, die Euro-Zone in der Coronakrise zusammenzuhalten.

„Irland ist schon lange als Vermittler aufgetreten“, sagte er nach seiner Wahl, das wolle er fortsetzen. Denn im Zuge der Pandemie wird darüber gestritten, wer die Kosten für deren Bewältigung übernehmen und wie das geschehen soll.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Zwei Jahre lang befand sich das Land unter dem EU-Rettungsschirm und musste harte Strukturreformen umsetzen. Das hat sich gelohnt: Mittlerweile hat sich die Lage in dem Land stabilisiert, auch wenn viele Iren unter den Reformen leiden und der größten Partei – Fine Gael, der auch Donohoe angehört, – bei den Wahlen im Frühjahr einen Denkzettel verpassten. Nun wird Irland von einem Dreierbündnis aus den Mitte-Rechts-Parteien Fianna Fail und Fine Gael sowie den Grünen regiert.

    Donohoe verteidigt Irlands Steuerpolitik

    In den vergangenen Jahren war Irland das am schnellsten wachsende Land der EU. Die Arbeitslosenquote ist mit 4,8 Prozent so niedrig wie seit über zehn Jahren nicht, und die Staatsverschuldung beträgt bescheidene 63,6 Prozent. Seinen Aufschwung verdankt das Land auch seiner für internationale Konzerne günstigen Besteuerung. International hat das der Insel den Ruf einer Steueroase eingebracht. Die Unternehmenssteuer beträgt gerade einmal 12,5 Prozent.

    Das lockte unter anderem Tech-Konzerne wie Apple, Google oder Facebook an – und sorgt in den Reihen der EU für Streit. Nach Meinung der EU zahlen die Konzerne zu wenig Steuern und haben damit unzulässige Staatsbeihilfen erhalten. Die Frage, ob Apple eine solche Sonderbehandlung bekommen habe, sorgte lange für Schlagzeilen. Letztlich vereinbarte Irland mit Apple, dass der Konzern das umstrittene Geld in Raten auf ein Treuhand-Konto einzahlen soll, bis eine Entscheidung gefallen ist. Das dürfte in den kommenden Tagen der Fall sein.

    Donohoe, der seit Juni 2017 Finanzminister von Irland ist, hatte die Haltung seines Landes stets verteidigt. Es stimme nicht, dass Irland eine Steueroase sei, erklärte er einmal im Interview mit dieser Zeitung. „Wer das behauptet, nimmt einfach nicht zur Kenntnis, wie sehr Irland seine Steuerregeln schon geändert hat in den vergangenen Jahren“, sagte er.

    Der Steuersatz von 12,5 Prozent sei nicht die niedrigste Rate in Europa, und es gebe „keine Deals oder Ausnahmen“. Außerdem müsse man berücksichtigen, dass Irland „ein kleines Land mit einem kleinen Heimatmarkt am Rande Europas ist. Deshalb brauchen wir ein entsprechendes Wirtschaftsmodell, das dem Rechnung trägt.“

    Dass Donohoe eine Steueroase vertrete, wurde ihm auch vor der Wahl des Euro-Gruppen-Chefs vorgeworfen. Aber er hält an seiner Meinung fest: Irland werde seinen Kurs nicht ändern, erklärte er nach seiner Ernennung, aber er werde weiterhin versuchen, „eine Balance“ zu finden zwischen dem nationalen Interesse von Irland und dem, was für Europa richtig sei.

    Varadkar: Wahl „sehr gut für Irland“

    Seinen Posten als Finanzminister will er deshalb aber nicht aufgeben. Er werde „Tag und Nacht arbeiten“, erklärte er, um seine Aufgaben zu erfüllen. Diese würden sich schließlich ergänzen. Eine Aussage, die seine Familie wohl nicht freuen wird: Der 45-Jährige ist verheiratet und hat zwei kleine Kinder.

    Der Vorsitzende seiner irischen Partei, der im Juni abgetretene Regierungschef Leo Varadkar, gratulierte seinem Landsmann: Es sei sein ganz persönlicher Verdienst, diesen einflussreichen Posten erhalten zu haben, erklärte Varadkar.

    Seine Ernennung sei „sehr gut für Irland, denn es bedeutet, dass wir im Raum sind, wenn wichtige Entscheidungen über den Euro und die Zukunft des Euros getroffen werden. Und wenn wir hier in Irland wirtschaftlich erfolgreich sein wollen, brauchen wir Europa und die Euro-Zone.“

    Donohoes Wahl war nicht der einzige Erfolg auf internationaler Ebene für Irland: Kürzlich wurde das Land auch in den UN-Sicherheitsrat gewählt.

    Zuletzt hatte Donohoe, der seit 2014 im irischen Regierungskabinett mehrere Posten innehatte, immerhin noch Zeit, zu lesen und sogar Buchkritiken für die „Irish Times“ zu schreiben. Zu seiner Lektüre gehörten unter anderem das Buch des französischen Wirtschaftswissenschaftlers Thomas Piketty, das ihm zu sehr ins Detail ging.

    Auch hatte er im Frühjahr Zeit für die Lektüre des aktuellen Buchs des ehemaligen Gouverneurs der Bank of England, Mervyn King, und des renommierten Wirtschaftswissenschaftlers John Kay namens „Radical Uncertainty: Decision-making for an unknowable future“.

    Mehr: Irland rekrutiert neuen Notenbankchef aus Neuseeland

    Startseite
    Mehr zu: Spitzen-Posten in der EU - Donohoe überraschend neuer Euro-Gruppen-Chef: „Ich werde Tag und Nacht arbeiten“
    0 Kommentare zu "Spitzen-Posten in der EU: Donohoe überraschend neuer Euro-Gruppen-Chef: „Ich werde Tag und Nacht arbeiten“"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%