Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Staatskrise in Venezuela Maduro kündigt unter Druck vorgezogene Parlamentswahlen an

Der umstrittene Staatschef Maduro bietet eine Neuwahl an - aber nur eine des Parlaments. Unterdessen sieht sich sein Herausforderer Guaidó kurz vor dem Ziel.
Update: 02.02.2019 - 23:50 Uhr Kommentieren
Er warnte seinen Herausforderer Guaidó: „Ich bin der wahre Präsident Venezuelas. Und wir werden weiter regieren.“ Quelle: AFP
Nicolas Maduro

Er warnte seinen Herausforderer Guaidó: „Ich bin der wahre Präsident Venezuelas. Und wir werden weiter regieren.“

(Foto: AFP)

CaracasInmitten von Massenprotesten der Opposition und Umsturz-Aufrufen der USA hat Venezuelas Präsident Nicolas Maduro vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt. Diese sollten noch 2019 abgehalten werden, sagte Maduro am Samstag vor Anhängern in der Hauptstadt Caracas. Ursprünglich sollte 2020 gewählt werden.

Die Opposition um den selbst ernannten Übergangspräsidenten Juan Guaido hat für diesen Samstag erneut zu Großkundgebungen gegen Maduro aufgerufen. Mit dem Luftwaffen-General Francisco Yanez hatte sich zuvor erstmals ein ranghoher Militär von dem Präsidenten losgesagt und sich hinter Guaido gestellt. Yanez rief via Twitter das Militär dazu auf, Maduro ebenfalls die Gefolgschaft zu versagen. Das Oberkommando der Luftwaffe bezichtigte Yanez daraufhin des Hochverrats.

Der Oppositionsführer machte seinen Anhängern Hoffnung, der Machtwechsel stehe „unmittelbar“ bevor. „Wir schwören: Wir bleiben auf den Straßen, bis es Freiheit, eine Übergangsregierung und Neuwahlen gibt“, sagte Guaidó in Caracas.

Am Freitag hatten die USA zum Sturz des Präsidenten aufgerufen. „Die Zeit ist gekommen, die Maduro-Diktatur ein für alle Mal zu beenden“, hatte Vizepräsident Mike Pence vor Hunderten Exil-Venezolanern in Florida gesagt. „Dies ist keine Zeit für Dialog. Es ist Zeit zu handeln.“

Maduro sagte indes am Samstag vor Anhängern: „Es gibt keine Diktatur in Venezuela und es wird auch keine geben.“ Er hatte zu einem Marsch aufgerufen, bei dem an den 20. Jahrestag des erstmaligen Amtsantritts seines verstorbenen Vorgängers Hugo Chavez erinnert werden sollte. „Wollt ihr Wahlen? Wollt ihr vorgezogene Wahlen?“, rief er dort seinen Anhängern zu, um dann hinzuzufügen: „Wir werden Parlamentswahlen haben.“

Maduro warnte seinen Herausforderer Guaidó: „Ich bin der wahre Präsident Venezuelas. Und wir werden weiter regieren.“ Auf seine Person selbst und Forderungen nach seinem Rückzug ging Maduro nicht ein. Er war erst im Januar für eine zweite Amtszeit vereidigt worden.

Mehrere EU-Staaten hatten Maduro ein Ultimatum bis zu diesem Wochenende gesetzt, um Neuwahlen anzusetzen. Deutschland, Frankreich und Spanien hatten am vergangenen Samstag angekündigt, Guaido als neuen Interims-Staatschef des südamerikanischen Landes anzuerkennen, sollte Maduro nicht binnen einer Woche Neuwahlen ausrufen.

Maduro hatte dies aber zurückgewiesen. Guaido hatte sich am 23. Januar selbst als Präsident vereidigt. Er begründete dies damit, dass Maduros Wiederwahl nicht rechtmäßig gewesen sei. Die USA erkannten den Oppositionschef umgehend an.

Rückhalt genießt Maduro indes weiterhin insbesondere bei seinen wichtigsten Verbündeten Russland und China. Guaido hat an deren Regierungen Briefe geschrieben, in denen er argumentiert, ein Machtwechsel wäre auch in ihrem besten Interesse.

Venezuela ist unter Maduros linker Regierung in den vergangenen Jahren tief in eine Wirtschaftskrise geraten. Das Land leidet unter einer Inflation von 200.000 Prozent und einem Mangel an Grundnahrungsmitteln und Medikamenten. Die schwierige Lage hat zu einer Massenflucht in Nachbarländer geführt.

Maduro macht für die Lage einen von den USA angeführten Wirtschaftskrieg verantwortlich, der einen Umsturz zum Ziel habe. Die USA haben seit 2017 mehrfach Sanktionen gegen Venezuela verhängt. Kritiker sehen als Gründe für die Entwicklung aber auch Inkompetenz der Regierung, nicht funktionierende Währungskontrollen sowie Korruption.

Die wichtigsten Neuigkeiten jeden Morgen in Ihrem Posteingang.
  • dpa
  • rtr
Startseite

Mehr zu: Staatskrise in Venezuela - Maduro kündigt unter Druck vorgezogene Parlamentswahlen an

0 Kommentare zu "Staatskrise in Venezuela: Maduro kündigt unter Druck vorgezogene Parlamentswahlen an"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.