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Steinmeier in Saudi-Arabien Graben zwischen Riad und Teheran schwer zu überbrücken

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat wenig Hoffnung, zur Lösung des Syrien-Konfliktes den Iran und Saudi-Arabien an einen Tisch zu bekommen. Es herrsche „großes Misstrauen“.
19.10.2015 - 15:23 Uhr
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier beim Treffen mit dem saudischen König Salman (r.). Quelle: AFP
Frank-Walter Steinmeier in Saudi-Arabien

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier beim Treffen mit dem saudischen König Salman (r.).

(Foto: AFP)

Riad Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich ernüchtert über die Aussichten gezeigt, zur Lösung des Syrien-Konflikts den Iran und Saudi-Arabien an einen Tisch zu bekommen.

Die Rolle des Iran in Syrien werde in Riad „mit großem Misstrauen“ und „wenig Glauben“ daran gesehen, dass sich das Verhältnis der beiden Staaten „in nächster Zeit“ verbessern werde, sagte Steinmeier am Montag in Riad nach einem Treffen mit dem saudi-arabischen König Salman.

„Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist es sehr schwer, die tiefen Gräben zwischen Riad und Teheran tatsächlich zu überbrücken, auch hier von der saudischen Seite aus.“

Steinmeier möchte die beiden verfeindeten Staaten an einen Tisch bringen, um einen Frieden in Syrien zu ermöglichen. Während der Iran, wo Steinmeier sich am Wochenende aufhielt, den syrischen Machthaber Baschar al-Assad unterstützt, steht Saudi-Arabien Assad bekämpfenden Rebellengruppen zur Seite.

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    „Gleichwohl habe ich auch hier in diesem Gespräch den Willen Saudi-Arabiens entdeckt, und glaubwürdig vermittelt bekommen, dass man an politischen Lösungen interessiert ist“, fügte Steinmeier hinzu.

    Der deutsche Außenminister bekräftigte seine Forderung, dass die Staaten der Region mehr für die Millionen von Flüchtlingen, besonders aus Syrien, tun müssten. „Selbstverständlich wünschen wir uns von der gesamten Region hier am arabischen Golf, dass sie sich beteiligen an der humanitären Versorgung der Flüchtlinge“, sagte Steinmeier.

    Direkt angesprochen auf das reiche Saudi-Arabien, das sich bisher bei der Aufnahme von Flüchtlingen zurückhält, sagte Steinmeier, es bleibe der „Entscheidung eines jeden Landes überlassen“, inwiefern es sich engagiere.

    Steinmeier sagte, er habe bei dem Treffen mit König Salman und dem Kronprinzen Mohammed bin Salman auch die Menschenrechtslage in der Golfmonarchie angesprochen, darunter auch den Fall des Bloggers Raef Badawi, der wegen regierungskritischer Äußerungen in seinem Blog zu tausend Peitschenhieben und zehn Jahren Haft verurteilt wurde.

    Er habe „sehr ausdrücklich“ unterstrichen, „dass wir Fortschritte erwarten“, erklärte Steinmeier und wies Kritik an seiner Reise in den Iran und nach Saudi-Arabien zurück: „Es ist notwendig, auch mit schwierigen Partnern zu sprechen“, sagte er. „Wer sich weigert, mit Iran und Saudi-Arabien zu sprechen, der kann nicht geltend machen, dass er eine Lösung für Syrien erwartet.“

    • afp
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