Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Strafzölle EU will Airbus-Streit mit den USA gütlich beilegen – doch Trump schweigt

EU-Handelskommissarin Malmström signalisiert erneut Gesprächsbereitschaft Richtung USA, um eine Zollspirale noch zu vermeiden. Doch von dort kommt keine Rückmeldung.
Kommentieren
Ohne einen Kompromiss werde die EU eigene Zölle auf US-Produkte wie Flugzeugbauteile, Ketchup oder gefrorenen Fisch verhängen, kündigte Malmström an. Quelle: dpa
Cecilia Malmström

Ohne einen Kompromiss werde die EU eigene Zölle auf US-Produkte wie Flugzeugbauteile, Ketchup oder gefrorenen Fisch verhängen, kündigte Malmström an.

(Foto: dpa)

Brüssel Die EU-Kommission drängt die US-Regierung, den Konflikt um unzulässige Staatshilfen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing doch noch gütlich beizulegen. „Sich gegenseitig mit Zöllen zu belegen, wäre keine gute Lösung, auch wenn dies laut WTO erlaubt wäre“, sagte Handelskommissarin Cecilia Malmström am Montag.

Die EU habe Washington bereits im Juli ein detailliertes Angebot unterbreitet, um eine Verhandlungslösung zu finden. US-Präsident Donald Trump möge Deals, und die EU habe ihm einen solchen angeboten, sagte Malmström weiter. „Leider haben die USA bislang nicht gesagt, dass sie bereit sind zu verhandeln – zumindest nicht, bis sie ihre Zölle verhängt haben.“

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat Washington erlaubt, Strafzölle in Höhe von mehreren Milliarden Dollar auf Importe aus Europa zu verhängen. Diese Maßnahme soll es den USA erlauben, den Schaden zu kompensieren, der ihnen durch WTO-rechtswidrige Subventionen von EU-Ländern für die Airbus-Programme A380 und A350 entstanden ist. Der Schiedsspruch wird voraussichtlich Ende September veröffentlicht, die genaue Summe ist noch unklar.

Ohne einen Kompromiss werde die EU eigene Zölle auf US-Produkte wie Flugzeugbauteile, Ketchup oder gefrorenen Fisch verhängen, kündigte Malmström an. Das WTO-Schiedsgericht hat bereits US-Hilfen für den amerikanischen Airbus-Konkurrenten Boeing für rechtswidrig erklärt. In rund sechs bis neun Monaten wird es die Höhe der Strafzölle festlegen, die die Europäer erheben dürfen. Die Ermächtigung dürfte noch deutlich höher ausfallen als nun im Falle Airbus.

Für die EU-Kommission hatte die Generaldirektorin für Handel, Sabine Weyand, im Juli in Washington ein Vergleichsangebot überbracht. Demnach sollen die EU-Staaten ebenso wie die USA strengere Regeln akzeptieren für Hilfen bei der Finanzierung neuer Flugzeugbauprogramme oder gewährte Steuererleichterungen.

Preise für Airbus-Maschinen würden steigen

In einem zweiten Schritt sollen auch andere Länder diese Regeln akzeptieren, etwa China oder Russland. Die größte Bedrohung in dem Sektor gehe heute nicht von der EU oder den USA aus, so Malmström, sondern von anderen Ländern, die ihre Luftfahrtindustrie massiv subventionierten.

Sollten die USA trotz des Gesprächsangebots Zölle auf Waren aus der EU verhängen, würde davon zum einen die Luftfahrtindustrie getroffen. Auch US-Airlines warnten bereits davor, die Preise für Airbus-Maschinen könnten sich verdoppeln. In Europa dürften zudem Luxusgüterkonzerne wie LVMH betroffen sein, denn die US-Regierung hat unter anderem Spirituosen und Lederwaren auf ihre Zollliste gesetzt.

Eine Eskalation des Streits dürfte sich auch auf die Gespräche zwischen EU und USA über Handelserleichterungen für die Industrie auswirken. Der amerikanische EU-Botschafter Gordon Sondland hatte kürzlich nach Gesprächen von Außenminister Mike Pompeo mit der neuen EU-Führungsriege um die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen seine Hoffnung auf einen „Neustart“ in den Beziehungen zum Ausdruck gebracht.

Malmström sagte, der Streit um Airbus und Boeing biete nun die Gelegenheit zu deeskalieren.

Mehr: Die USA dürfen wegen Airbus-Subventionen milliardenschwere Strafzölle erheben, Europa kann bald zurückschlagen. Ein Krieg der Zölle wäre für die Weltwirtschaft fatal.

Startseite

Mehr zu: Strafzölle - EU will Airbus-Streit mit den USA gütlich beilegen – doch Trump schweigt

0 Kommentare zu "Strafzölle: EU will Airbus-Streit mit den USA gütlich beilegen – doch Trump schweigt"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote