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Strafzölle Trump deutet Fristverlängerung im Handelsstreit mit China an

Der US-Präsident und Xi Jinping wollten sich ursprünglich bis zum 1. März im Handelskonflikt einigen. Laut Trump handelt es sich dabei aber nicht um ein „magisches Datum“.
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Falls es keine Einigung mit China gibt, gilt es als wahrscheinlich, dass der US-Präsident weitere massive Zölle verhängen wird. Quelle: AFP
Donald Trump

Falls es keine Einigung mit China gibt, gilt es als wahrscheinlich, dass der US-Präsident weitere massive Zölle verhängen wird.

(Foto: AFP)

WashingtonUS-Präsident Donald Trump hat sich zuversichtlich zum Verlauf der Handelsgespräche mit China geäußert. Diese entwickelten sich gut, sagte er. Zugleich signalisierte Trump erneut, dass eine aktuell bis Anfang März laufende Frist verlängert werden könnte. Es handele sich nicht um ein magisches Datum.

Vertreter beider Länder kamen am Dienstag in Washington zu Verhandlungen zusammen, wie das Büro des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer auf Anfrage mitteilte. Für Dienstag und Mittwoch waren laut Weißem Haus zunächst Gespräche auf Arbeitsebene angesetzt. Ab Donnerstag sollten diese dann auf höherer Ebene weitergehen – auf US-Seite angeführt von Lighthizer. Es sieht aber so aus, als würden die Unterhändler nicht bis zur gesetzten Frist am 1. März fertig.

Beide Länder liefern sich seit Monaten eine beispiellose Handelsauseinandersetzung. Die USA haben Sonderzölle auf Waren aus China im Wert von mehr als 250 Milliarden Euro erhoben. China reagierte mit Vergeltungszöllen. Die Amerikaner drohten danach mit einer Eskalation: mit einer weiteren Erhöhung der US-Sonderabgaben auf chinesische Importe im Wert von 200 Milliarden Dollar von derzeit 10 auf 25 Prozent. Dazu kam es bislang aber nicht.

Anfang Dezember hatten sich US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping zunächst auf eine 90-tägige „Friedenszeit“ bis zum 1. März geeinigt. In den vergangenen Monaten gab es diverse Gesprächsrunden – in den USA und in China. Erst in der vergangenen Woche war eine Gesprächsrunde in der chinesischen Hauptstadt Peking zu Ende gegangen. Nun folgt die Fortsetzung in der US-Hauptstadt.

Auf US-Seite nehmen an den Gesprächen ab Donnerstag neben Lighthizer unter anderen Finanzminister Steven Mnuchin, Handelsminister Wilbur Ross und Trumps Wirtschaftsberater Larry Kudlow teil. Trump hatte in den vergangenen Tagen wiederholt versichert, die Gespräche kämen gut voran. Erst am Montag sagte er bei einem Auftritt in Miami: „Wir machen große Fortschritte.“

Die USA fordern mehr Marktzugang in China, eine Verringerung des US-Handelsdefizits sowie einen besseren Schutz gegen Produktpiraterie und zwangsweisen Technologietransfer für in China tätige US-Unternehmen. Washington will Peking auch zu strukturellen Änderungen bei seinen Staatsbetrieben zwingen.

Experten gehen davon aus, dass der Streit ein geringeres Wachstum in den beiden Volkswirtschaften nach sich ziehen und damit auch negative Effekte auf die Weltwirtschaft insgesamt haben wird.

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  • rtr
  • dpa
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