Streit mit Jazenjuk Ukrainischer Wirtschaftsminister tritt zurück

Es ist der zweite Ministerabgang in Kiew binnen weniger Tage: Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta hat per sozialem Netzwerk seinen Rücktritt erklärt. Am Montag war schon der Antikorruptionsbeauftragte gegangen.
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Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk verliert nach einem Streit seinen Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta. Quelle: dpa

Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk verliert nach einem Streit seinen Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta.

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KiewInmitten des Ukraine-Konflikts ist erneut ein Mitglied der ukrainischen Regierung zurückgetreten. „Anstatt das System von gestern zu bekämpfen, habe ich mich dafür entschieden, mit Leuten zu arbeiten, die das System von morgen schaffen wollen“, erklärte Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta am Donnerstag im sozialen Internetnetzwerk Facebook. Scheremeta lag zuletzt mit Regierungschef Arseni Jezenjuk Konflikt. Am Montag war bereits die Antikorruptionsbeauftragte der ukrainischen Regierung, die Journalistin Tetjana Schornowil, im Streit zurückgetreten.

Scheremeta sagte vor Journalisten, die Regierung habe eine „rote Linie“ überschritten, als sie gegen seinen Widerstand einen Handelsbeauftragten nominierte, obwohl dieser dem Wirtschaftsministerium untersteht. Das Parlament muss dem Rücktritt des Ministers noch zustimmen. Am Mittwoch hatte Jazenjuk anlässlich einer Kabinettssitzung Scheremata harsch kritisiert: „Ich bin nicht zufrieden mit der Geschwindigkeit und dem Umfang der Reformen“, sagte der Regierungschef.

Die Ukraine steckt seit mehr als zwei Jahren beinahe ununterbrochenen in einer Rezession. Im laufenden Jahr wird die Wirtschaft des Landes nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) um etwa 6,5 Prozent schrumpfen. Nur die Milliardenkredite des IWF und anderer Geber konnten das Land bisher vor einem Kollaps bewahren.

Der 43-jährige Scheremeta ist ein renommierter, in den USA ausgebildeter Ökonom. Er hatte sich im Winter an den Maidan-Protesten beteiligt und war Ende Februar zum Wirtschaftsminister der Übergangsregierung ernannt worden.

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