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Streit zwischen EU und Deutschland Knoblauchkapseln werden zum Zankapfel

Händler preisen sie als „antikes Viagra“ und Potenzpille der Römer, als Wundermittel gegen Arterienverkalkung oder gar zur Krebsvorsorge an. Doch die EU-Kommission will nun in einer höchstrichterlichen Entscheidung endgültig klären lassen, dass Knoblauchkapseln nur ein normales Lebensmittel und keineswegs ein Medikament sind.

HB BRÜSSEL. Kommissions-Vizepräsident Günter Verheugen kündigte am Freitag in Brüssel eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Deutschland an, weil es Knoblauchkapseln als Arzneimittel einstufe. Verheugen sprach von einem eindeutigen Fall, in dem „durch die nationale Überreglementierung unnötige Belastungen für die Wirtschaft geschaffen und somit das Wirtschaftswachstum in der EU gehemmt wird“. In anderen EU-Staaten gelten Knoblauchkapseln als Nahrungsmittel und können damit mit weniger Auflagen verkauft werden.

Die Kommission verklagt Deutschland zudem, weil der Bundesrat noch nicht die von der Kommission ebenfalls kritisierte Regelung zu Krankenhausapotheken aufgehoben habe. Danach dürfen Krankenhausapotheken nur aus ihrer Region versorgt werden. Die Kommission sieht darin ein rechtswidriges Handelshemmnis, weil deutsche Krankenhäuser nicht in anderen EU-Staaten einkaufen können. Die Bundesregierung habe zwar bereits eine entsprechende Änderung vorgeschlagen, die Zustimmung des Bundesrates stehe aber noch aus.

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