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Südchinesisches Meer US-Verteidigungsminister Mattis wirft China Politik der Einschüchterung vor – und droht mit Konsequenzen

China führe im Südchinesischen Meer eine Politik der Einschüchterung, so US-Verteidigungsminister Mattis. China weist die Vorwürfe von sich.
Update: 02.06.2018 - 10:51 Uhr Kommentieren
USA: James Mattis wirft China Politik der Einschüchterung vor Quelle: AFP
James Mattis

„Die USA sind im Indo-Pazifik, um da zu bleiben, dies ist unser vorrangiges Einsatzgebiet“, so der US-Verteidigungsminister.

(Foto: AFP)

SingapurUS-Verteidigungsminister James Mattis hat China eine Politik der Einschüchterung und Nötigung im Südchinesischen Meer vorgeworfen. Trotz gegenteiliger Behauptungen Pekings sei der Aufbau von Waffensystemen und die Stationierung von Bombern auf aufgeschütteten Inseln nur dazu gedacht, mit militärischen Mitteln Druck auszuüben, sagte Mattis nach US-Medienberichten am Samstag in Singapur.

Er bekräftigte bei der Sicherheitskonferenz, dem sogenannten Shangri-La-Dialog, die Absicht der USA, diese Wasserstraßen für alle Nationen offen zu halten. „Die USA sind im Indo-Pazifik, um da zu bleiben, dies ist unser vorrangiges Einsatzgebiet.“ Sollte China nicht mit anderen Ländern kooperieren, die in der Region ebenfalls Interessen haben, könnte dies weitreichende Folge haben, so Mattis.

Zudem betonte der Verteidigungsminister, dass sich die USA in der Region auch weiterhin stark engagieren wollen. Vor allem das Verteidigungsbündnis Asean müsse eine wichtige Rolle in der US-Vision eines „freien und offenen Indo-Pazifiks“ spielen. Chinas Politik im Südchinesischen Meer stehe somit „im starken Widerspruch “ zur Offenheit der US-Strategie.

China hat erst vor kurzem zwei US-Kriegsschiffe bedroht, die demonstrativ durch die von Peking beanspruchten Gewässer kreuzten. Die USA wiederum bewerten die Strategie, mit der die Gewässer als chinesisches Gebiet betrachtet werden, als unzulässig und bestehen auf freier Schifffahrt in der Region.

Als Reaktion auf „Chinas fortgesetzte Militarisierung“ haben die USA Peking kürzlich von den Seeübungen „Rim of the Pacific“ (RIMPAC), dem weltweit größten multinationalen Manöver dieser Art, entbunden. Aber solche Reaktionen seien immer noch „eine relativ kleine Konsequenz, so Mattis. „Ich glaube, es gibt viel größere Konsequenzen in der Zukunft, wenn Nationen die Beziehung ihrer Nachbarn verlieren.“

Der hochrangig besetzte Shangri-La-Dialog findet einmal pro Jahr statt – vergleichbar mit der Sicherheitskonferenz jedes Frühjahr in München. Für Deutschland ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dabei. Neben dem Korea-Konflikt geht es dabei insbesondere um den Streit zwischen China und mehreren anderen Staaten um Gebiete im Südchinesischen Meer.

Mit Material von dpa.

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