Seit zehn Monaten sterben in Syrien täglich Menschen durch die Gewalt des Regimes. Doch der UN-Sicherheitsrat blieb bislang sprachlos. Dabei gab es mehrere Versuche des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen, Syrien zu verurteilen.
Schon im Mai versuchten die vier EU-Europäer im Rat - neben Deutschland sind das noch Portugal und die beiden Vetomächte Großbritannien und Frankreich - eine Resolution auf die Beine zu stellen. Das Regime sollte formell verurteilt werden, Sanktionen enthielt das Papier aber nicht. Weil mehrere Länder - vor allem Russland und China, aber auch Indien, Brasilien und Südafrika - Widerstand andeuteten, kam der Entwurf gar nicht erst zur Abstimmung.
Im August meldete sich der Sicherheitsrat zwar zu Wort, aber nur in einer Präsidentiellen Erklärung. Das ist eine offizielle Mitteilung, die weit weniger wert ist als eine Resolution. Zudem hat sie nur appellativen Charakter. Konsequenzen bei Nichtbefolgung: Keine.
Im Oktober versuchten es die Europäer abermals mit einer Resolution, die sie trotz zu erwartenden Widerstands zur Abstimmung brachten. Obwohl auch dieses Papier keinerlei Strafen enthielt und es eine Mehrheit der Mitglieder fand, blockierten Russland und China mit einem aufsehenerregenden Veto die Kritik an ihrem Waffenkunden Syrien. Der Vorfall führte zu Verstimmungen zwischen westlichen Ländern und Russland und China.
Der jetzige dritte Versuch einer Resolution hat die bislang besten Chancen, weil er von Europäern und Arabern gemeinsam vorgebracht wird. Es ist zugleich der stärkste aller bisherigen Entwürfe, der sogar einen teilweisen Amtsverzicht von Präsident Baschar al-Assad fordert. Allerdings: Als Veto-Macht kann Russland jede noch so große Mehrheit stoppen.
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@Klausi
mein Angebot steht! Ein Ticket nach Syrien. Eine Aktion als Kämpfer für westliche Werte könnten Sie medial auch richtig gut vermarkten. Falls dann auch Bomben fallen - Kopf einziehen! Bei Flächenbomardements werden werden Opfer jeglicher Art sowie die Zerstörung ziviler Einrichtungen tolleriert! Die Amis nennen das Collateral Damage!
Wenn man die Kommentare einiger Mitbürger hier list dann kann man sich wirklich schämen! Schande!
In Syrien sterben jeden Tag hunderte von Menschen und werden brutalst von einem Regime unterdrückt und alles was unseren Mitbürgern einfällt sind antisemitische (Mossad) und antiamerikanische (CIA) Kommentare [email protected] Wenn du wirklich von diesem Regime begeistert bist dann flieg nach Syrien und kämpf für Assaad. Viel Spaß!
Die meisten wissen doch gar nicht mehr die Freiheiten in unseren westlichen Werte systems zu schätzen.
@Klausi
Ich zahle Ihnen das Flugticket nach Syrien, dort lassen Sie sich durch den Mossad oder durch die CIA bewaffnen um dann an vorderster Front für die Sicherheit und den Einfluss des Westens kämpfen!
Vielen Dank an Russland und China ! Den Kriegstreibern wird erstmal Einhalt geboten!
Gott sei dank das es russland und china noch gibt es um amerikanische hegemonie zu kampfen.
Enfluss von westen bedeutet islamisierungs kosovo , hundert tausende tote in afganistan , irak,
sieg von revolutionären , sorry, islamisten in Lybien.
Und das alles nur fuer amerikaner , die immer hin 20% von welt ressourcen fressen.
Fuer amerika europa ist gruselig sozialistischer konglomerat.
Aber europa und deutschalnd habeen eigine interessen zu schützen .es ist nicht in deutsche
interessen amerika blind zu folgen.#
höchste zeit nach 60 Jahre schweigen und amerika s puddel zu sein, eigene politik zu fuhren
Gott sei dank das es russland und china noch gibt es um amerikanische hegemonie zu kampfen.
Enfluss von westen bedeutet islamisierungs kosovo , hundert tausende tote in afganistan , irak,
sieg von revolutionären , sorry, islamisten in Lybien.
Und das alles nur fuer amerikaner , die immer hin 20% von welt ressourcen fressen.
Fuer amerika europa ist gruselig sozialistischer konglomerat.
Aber europa und deutschalnd habeen eigine interessen zu schützen .es ist nicht in deutsche
interessen amerika blind zu folgen.#
höchste zeit nach 60 Jahre schweigen und amerika s puddel zu sein, eigene politik zu fuhren
Das erinnert mich alles an die angeblichen "Luftangriffe" auf "friedliche pro-democracy"-Demonstranten in Libyen, die ja letztlich als Vorwand des Krieges der NATO ( pardon, "Durchsetzung eines Flugverbotes zum Schutz von Zivilisten") gegen Libyen verwendet wurden. Hat man dafuer jemals Beweise gesehen/! Oder die legendaere Brutkastengeschichte in Kuwait. Qualitaetsjpurnalismus ist das nicht, wenn man unkritisch die Presseerklaerungen einer Kriegspartei uebernimmt. Man ist selbst Kriegspartei und macht sich die Haende schmutzig. Und so werden wir wohl bald im HB lesen, dass syrische Soldaten kleine Kinder essen, Massenvernichtungswaffen entdeckt wurden, ein Plan, den Westen zu zerstoeren...und wahrscheinlich ist Assad auch Schuld an Malaria und Krebs und dann wundert man sich nach der Machtuebernahme im naiven Westen, dass die pro-democracy-Demonstranten wie nun in Libyen geschehen foltern, pluendern, erpressen, Drogen handeln und extremistische politische Forderungen stellen. Gibt es keine Redakteure mit Verstand und Denkvermoegen? Wenn alle Zeitungen nur noch unkritisch dpa Meldungen nachdrucken, so braucht es in D nur noch eine Einheitszeitung.
Moment.
Sie möchten Menschen töten, damit Sie Ihren eigenen Einfluss stärken???
So viel zur "moralischen Überlegenheit".
Mann sollte die Rebellen gegen das Assad Regime auch mit Waffen und Bomberdemants aus der Luft unterstützen Joe Liebermann hat recht. Mann würde damit auch das Regime in in Iran massiv schwächen das ja bekanntlich nach der Bombe strebt und engster verbündeter von Assad ist. Das Risiko wäre auch kalkulierbar. Der postionen des westen und Israel würde gestärkt. Der Einfluss des Irans, Chinas und Russlands im Nahen Osten wäre massiv geschwächt.
Wenn ich mir die Kommentare meiner vorgänger so lesse so ist zu verstehen das nicht verstanden haben um was es geht.
Ein Regime wechsel in Syrien sollte so schnell wie möglich erfolgen. Es geht um die Sicherheit und dem Einfluss des Westen!
Schlimm für die Syrer, die anlässlich des von CIA & Mossad angezettelten "Arabischen" Frühlings an eine Intervention geglaubt haben. Dabei ist es doch so offensichtlich, dass die USA und Israel nur ihren Rücken frei haben wollen, um den Iran zu bombardieren. Nun auf zum 3. Krieg. Nur Russland und China begreifen das während unsere Meinungsträger dem US Blödsinn geradezu vorwegblöken.
Es wäre wohl ein leichtes, einfach einmal nach Homs zu fahren und nachzusehen, ob sich die Schäden an Gebäuden feststellen lassen und vielleicht auch Verletzte in den Krankenhäusern besuchen. Das nennt sich "Ortstermin" und ist durchaus guter journalistischer Brauch. Auch Diplomaten gibt es noch in Syrien.