Syrien Blutbad löst international Bestürzung aus

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Syrische Oppositionskräfte hatten die Aufhebung des Ausnahmezustands und andere Reformmaßnahmen Assads zunächst vorsichtig begrüßt. „Es ist ein positiver Schritt, dessen Umsetzung aber genau zu beobachten ist“, sagte der Chef der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London, Rami Abdul Rahman, am Donnerstag.

Tatsächlich kam der syrische Staatschef mit der Aufhebung des Ausnahmezustands einer zentralen Forderung der Demonstranten entgegen. Die kriegsrechtsähnliche Gesetzgebung hatte es dem Regime unter Assad und zuvor unter seinem Vater Hafis ermöglicht, Bürger willkürlich zu verhaften und jede politische Opposition mit behördlichen und geheimdienstlichen Mitteln zu verfolgen.

Vor den nunmehr abgeschafften Staatssicherheitsgerichten hatten die Angeklagten nur sehr eingeschränkte Verteidigungsmöglichkeiten.

Zudem wurden ihnen in der Polizei- und Geheimdiensthaft, die diesen Prozessen vorausging, häufig Geständnisse unter Folter abgepresst.

Doch wie die Eskalation der Gewalt am Freitag zeigte, dürften die neuen Maßnahmen des Präsidenten zu spät gekommen sein.

Opposition radikalisiert sich

Denn die Gewalt der Sicherheitskräfte, der seit Beginn der Proteste nun schon rund 300 Menschen zum Opfer fielen, hat die Demonstranten radikalisiert. Verlangten die Proteste bislang nur echte Reformen und Freiheiten, so dominierten am Freitag bereits die Forderungen nach dem Rücktritt Assads und nach einem Regimewechsel.

Auch gingen die Demonstranten nunmehr gezielt gegen die Symbole der Assad-Diktatur vor. In Damaskus etwa wurde, wie auf Oppositions-Webseiten zu sehen war, eine Statue von Hafis Assad gestürzt und mit Füßen getreten. Der ältere Assad hatte mit seinem Putsch im Jahr 1963 die gegenwärtige Familienherrschaft begründet.

Solche Szenen wären noch vor vier Wochen undenkbar gewesen, meinten Beobachter.

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1 Kommentar zu "Syrien: Blutbad löst international Bestürzung aus"

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  • Palenstina, Lybien, Syrien, Bahrein, Saudi-Arabien, Jemen, Katar. Die Gewalt nimmt zu in vielen arabischen Ländern. Logischerweise werden die nicht angelsächsich unterstützten Regimes attakiert. Net-News-Express biete viele Infos zu den Hintergründen.

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