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Syrien-Krieg Assad offenbar zu vorgezogener Präsidentenwahl bereit

Rückt Assads Ende in Syrien näher? Die USA verlangen seinen Rücktritt, Russland stützt ihn. Im einem Interview lässt Syriens Präsident keinen Zweifel daran, dass sein Schicksal auch an Moskau hängt.

So stellt sich Assad die neue Regierung in Syrien vor

Moskau Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hat sich zu vorgezogenen Präsidentenwahlen bereiterklärt. Entscheidend sei, ob das Volk Neuwahlen wolle, sagte Assad der russischen Agentur Ria Nowosti. „Wenn es diesen Willen gibt, ist das für mich kein Problem“, fügte er in dem am Donnerstag veröffentlichten Interview hinzu. Zugleich warb er für ein weiteres militärisches Engagement seines engen Partners Russland in dem Bürgerkriegsland.

Assad hatte am 16. Juli 2014 seine dritte siebenjährige Amtszeit angetreten. Allerdings fanden damals in den von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und den Rebellen kontrollierten Gebieten im Norden und Osten keine Wahlen statt. Gegen den Machthaber traten nur zwei Zählkandidaten aus dem Regierungslager an. EU und USA kritisierten die Abstimmung scharf und bezeichneten sie als nichtig.

Die syrische Opposition und der Westen schließen eine Zukunft Syriens unter der Herrschaft Assads aus. Russland dringt darauf, die künftige Rolle Assads von den Friedensverhandlungen in der Schweiz auszunehmen.

Nach fünf Jahren Bürgerkrieg gelten dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR zufolge mehr als 4,8 Millionen Syrer als Flüchtlinge. Hunderttausende haben in der EU Zuflucht gesucht, vor allem in Deutschland. An einer möglichen Abstimmung sollten alle Syrer teilnehmen, auch jene im Ausland, betonte Assad.

Sollte es zu einer Wahl kommen, halten Beobachter einen Sieg des Amtsinhabers in den von der Regierung kontrollierten Gebieten für wahrscheinlich. Die Organisation einer richtigen Wahl gilt auch als schwierig, weil Terrorgruppen wie der IS weiterhin Teile Syriens kontrollieren.

Für den 13. April sind in Syrien bereits vorgezogene Parlamentswahlen angesetzt. Dies zeige, dass der Staat trotz der Bedrohung durch den Terrorismus funktioniere, meinte der Staatschef.

Der Handelsblatt Expertencall
„Der Terrorismus ist noch stark“
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