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Syrien Steinmeier bittet Iran um Untersützung

Bei seinem ersten Besuch im Iran muss Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier einige heikle Themen ansprechen. Und um Hilfe bitten. Der Iran soll bei der Lösung der Syrien-Krise mitwirken.
17.10.2015 - 10:42 Uhr
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier spricht mit seinem iranischen Kollegen Mohammad Dschawad Sarif (rechts) auch über Syrien Quelle: dpa
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein iranische Kollegen Mohammad Dschawad Sarif

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier spricht mit seinem iranischen Kollegen Mohammad Dschawad Sarif (rechts) auch über Syrien

(Foto: dpa)

Teheran Steinmeier hat den Iran zur Mitwirkung bei der Suche nach einer politischen Lösung für den Syrien-Konflikt aufgefordert. Zum Auftakt seines ersten Besuchs in Teheran appellierte Steinmeier am Samstag an den Iran, seinen Einfluss auf Syriens Machthaber Baschar al-Assad und dessen Umgebung zu nutzen, damit „erste Schritte hin zu einer Deeskalation in Syrien“ möglich seien.

Der Iran ist zusammen mit Russland wichtigster Unterstützer Assads. Alle Versuche, ihn zusammen mit anderen Regionalmächten wie der Türkei und Saudi-Arabien zu gemeinsamen Syrien-Gesprächen zu bewegen, hatten bislang keinen Erfolg. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zeigte sich bei einem Treffen mit Steinmeier aber grundsätzlich zu Gesprächen bereit. „Der Iran möchte freundschaftliche Beziehungen zu all seinen Nachbarn“, sagte Sarif.

Der Besuch in Teheran ist der Auftakt zu einer mehrtägigen Reise Steinmeiers durch die derzeit konfliktreichste Region weltweit. Steinmeier trifft an diesem Samstag unter anderem Irans Außenminister Dschawad Sarif, Präsident Hassan Ruhani und Parlamentspräsident Ali Laridschani. Zudem nimmt er teil an einer Tagung der Münchener Sicherheitskonferenz in Teheran zur Rolle des Landes in der Region nach dem Abschluss des Abkommens über das iranische Atomprogramm im Juli.

„Ich würde mir wünschen, dass Iran seinen Einfluss nutzt, um die syrische Regierung an den Verhandlungstisch für den Einstieg in einen politischen Übergangsprozess zu bringen“, sagte Steinmeier der regierungsnahen iranischen Zeitung „Iran“ vom Samstag. Er erhoffe sich Fortschritte bei der Frage, wie die Konflikte in der Region „von Syrien über Irak bis Jemen und Afghanistan entschärft werden können, die inzwischen die größte Flüchtlingskatastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg ausgelöst haben“.

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    „Deutschland hat bei der Aufnahme von Flüchtlingen und bei der humanitären Hilfe viel Verantwortung übernommen. Iran kommt mit seinem politischen Einfluss in der Region große Verantwortung dafür zu, Lösungen im Interesse der Menschen zu finden“, fügte Steinmeier hinzu. Teheran steht im syrischen Bürgerkrieg Machthaber Baschar al-Assad beiseite und spielt auch im Konflikt im Jemen eine Rolle, indem es die schiitischen Huthi-Rebellen unterstützt. Steinmeier will ausloten, ob der Iran dazu bereit ist, sich an Bemühungen für eine Lösung des Konflikts in Syrien zu beteiligen.

    Dazu dient auch sein anschließender Aufenthalt in Saudi-Arabien, wohin der Bundesaußenminister am Sonntag reist. Ohne die beiden verfeindeten Regionalmächte ist in Syrien kein Frieden möglich. Dass sie sich an einen Tisch setzen, gilt derzeit als undenkbar. Steinmeier will jedoch die Möglichkeiten einer Annäherung prüfen.

    Es ist der erste offizielle Besuch eines deutschen Außenministers im Iran seit dem Jahr 2003. Besuche deutscher Minister waren wegen des internationalen Konflikts um das

    iranische Atomprogramm in den vergangenen Jahren eine Seltenheit. Das nun im Juli geschlossene Abkommen mit den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland zielt darauf ab, dass der Iran keine Atomwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug sollen die internationalen Sanktionen gegen Teheran schrittweise aufgehoben werden.

    Die „Nagelprobe“ stehe aber noch bevor, sagte Steinmeier in dem Interview mit der iranischen Zeitung. „Jetzt ist der Iran am Zug, die Bedingungen zu erfüllen, die für eine Aufhebung der Sanktionen vereinbart wurden.“ Die EU will am Sonntag nach Angaben von EU-Diplomaten in Brüssel formell das Ende der Sanktionen gegen das Land verkünden. Die Maßnahme werde aber erst frühestens Ende des Jahres greifen und auch nur dann, wenn Teheran alle Auflagen im Rahmen des Atomabkommens erfülle.

    • dpa
    • afp
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