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Syrien Syrer sollen binnen 18 Monaten ein neues Parlament wählen

In spätestens eineinhalb Jahren sollen in Syrien ein neuer Präsident und ein neues Parlament gewählt werden – unter Aufsicht der Uno. Das werde ein Thema der Friedensverhandlungen sein, kündigt der Uno-Sondergesandte an.
11.03.2016 - 11:16 Uhr
Eine Frau und zwei Kämpfer der Freien Syrischen Armee in Jobar. Der Ort liegt in der Nähe von Damaskus. Quelle: dpa
Alltag in Syrien

Eine Frau und zwei Kämpfer der Freien Syrischen Armee in Jobar. Der Ort liegt in der Nähe von Damaskus.

(Foto: dpa)

Moskau Im Bürgerkriegsland Syrien sollen in spätestens anderthalb Jahren unter Uno-Aufsicht ein neuer Präsident und ein neues Parlament gewählt werden. Das sagte der Uno-Sondergesandte Staffan de Mistura am Freitag der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Die Wahlen stünden auf der Tagesordnung der einwöchigen Friedensverhandlungen, die am kommenden Montag – kurz vor dem fünften Jahrestag des Beginns des Konfliktes – in Genf beginnen sollen, sagte de Mistura.

Er hoffe, dass während der ersten Phase der indirekten Gespräche zwischen syrischer Regierung und Opposition Fortschritte mit Blick auf die Bildung einer „neuen, alle Kräfte einbeziehenden Regierung“ erzielt würden, erklärte der Uno-Sondergesandte. Als weitere Schritte müssten eine neue Verfassung und Neuwahlen folgen.

Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hatte Ende Februar überraschend Parlamentswahlen für den 13. April in dem Bürgerkriegsland angesetzt. Die wichtigste inländische Oppositionsgruppe, das Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel (NCCDC), rief am Donnerstag aber zu einem Boykott der Wahl auf. Zuletzt fanden in Syrien im Mai 2012 Parlamentswahlen statt.

  • afp
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