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The Independent Group Der Widerstand gegen Mays Brexit-Kurs wird stärker

Der Austritt mehrerer Abgeordneter aus der Regierungspartei ist ein Zeichen für den Widerstand gegen den Brexit-Kurs. Für May kann es nun wirklich gefährlich werden.
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Die ehemaligen Tory-Abgeordneten Sarah Wollaston, Heidi Allen und Anna Soubry (erste Reihe, von links nach rechts) mit den anderen Mitgliedern der neu formierten Gruppierung. Quelle: AFP
„The Independent Group“

Die ehemaligen Tory-Abgeordneten Sarah Wollaston, Heidi Allen und Anna Soubry (erste Reihe, von links nach rechts) mit den anderen Mitgliedern der neu formierten Gruppierung.

(Foto: AFP)

London In normalen Zeiten wäre die Nachricht, dass drei der bislang 317 Mitglieder aus der britischen Regierungspartei austreten und zur „Independent Group“ wechseln, wohl nicht mehr als eine Randnotiz.

Aber seit dem EU-Referendum 2016 kann keine Rede davon sein, dass die Zeiten in Großbritannien normal sind, im Gegenteil: Die Regierung ist in eine tiefe Krise gestürzt. Der Abgang der drei Abgeordneten könnte deswegen weitreichende Folgen für Premierministerin Theresa May haben, denn er könnte ihre Position im Parlament weiter untergraben.

Schon seit Monaten muss die Regierungschefin vor jeder Abstimmung im Unterhaus fürchten, dass die Abgeordneten ihren Brexit-Kurs torpedieren. Seit dem für sie desaströsen Ausgang der Wahlen im Sommer 2017 hat die konservative Premierministerin keine eigene Mehrheit mehr im Unterhaus.

In ihrer Not hatte sie sich deswegen auf die Unterstützung der nordirischen Partei DUP verlassen. Aber der Bündnispartner versagte ihr schon mehrfach die Gefolgschaft.

Die Folge: Immer wieder verlor die Premierministerin wichtige Abstimmungen, kassierte empfindliche Niederlagen, die Zweifel aufwarfen, ob sie ihren Brexit-Plan durchsetzen kann – sei es in den Verhandlungen in Brüssel oder im eigenen Land.

Erst vor einem Monat hatte Premierministerin Theresa May bei der Abstimmung über ihr Brexit-Abkommen eine historische Niederlage verzeichnet, als ihr Brexit-Deal im Parlament mit 432 zu 202 Stimmen scheiterte. Der Brexit-Kurs der Regierungschefin kam ins Stocken, während die Zeit bis zum EU-Austritt am 29. März unerbittlich abläuft.

Bislang hat May die Rückschläge im Parlament verkraften können. Aber jedes Mitglied, das zusätzlich aus ihrer konservativen Partei ausscheidet, verringert ihre Chance weiter, trotz aller Widrigkeiten eine Mehrheit bei Abstimmungen zu erzielen.

Die drei Abgeordneten Anna Soubry, Heidi Allen und Sarah Wollaston, die nun aus der konservativen Tory-Partei austraten, hatten zwar in schwierigen Brexit-Debatten ohnehin nicht die Linie der Regierungschefin unterstützt. Ihr Wechsel auf die Bänke der neu formierten Opposition namens „The Independent Group“ verändert deshalb nicht zwangsläufig das Kräfteverhältnis bei Abstimmungen. Aber ihr Abgang könnte eine Kettenreaktion auslösen.

Sie sind schließlich nicht die einzigen konservativen Abgeordneten, die mit dem Brexit-Kurs der Regierung unzufrieden sind. Andere Parteimitglieder könnten ihrem Beispiel folgen. Je mehr, desto heikler wird die Lage für Premierministerin May.

Und dass sich eine formelle überparteiliche Gruppe im Unterhaus neu bildet, hat eine neue Dimension. Als am Montag sieben Mitglieder der Oppositionspartei Labour bekanntgaben, gemeinsam aus ihrer Partei auszutreten und die „Independent Group“ zu formieren, wurde das nicht überall in Londons Regierungsbezirk Westminster ernst genommen.

Doch wenige Tage später sind es nicht mehr nur die sieben Gründungsmitglieder. Weitere Abgeordnete sind auf der Suche nach einer neuen politischen Heimat in der Mitte hinzugestoßen: eine weitere Abgeordnete der Labour-Partei und nun die drei Tory-Mitglieder. Wenn sich noch mehr Abgeordnete trauen, ihrer Partei den Rücken zu kehren, und damit ohne Parteizwang abstimmen können, wird es für Theresa May tatsächlich gefährlich.

Mehr: Die Unsicherheit über den EU-Ausstieg lähmt die britische Konjunktur. Die Politik hat es in der Hand, ob 2019 ein maues Jahr für das Land wird – oder ein katastrophales. Lesen Sie hier die große Analyse zu Großbritannien aus unserer Serie „Global Risk“.

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