Transpazifisches Handelsabkommen Trump will wohl wieder über Freihandelspakt TPP verhandeln

US-Präsident Donald Trump lässt Wege erörtern, wie die USA doch noch Teil des transpazifischen Handelsabkommens TPP werden könnten.
Update: 13.04.2018 - 07:24 Uhr Kommentieren

Kein „terrible deal“ mehr? Trump will Freihandelspakt TPP neu verhandeln

WashingtonGut ein Jahr nach ihrem Rückzug erwägen die USA einen Wiedereinstieg in das transpazifische Freihandelsabkommen TPP. Präsident Donald Trump habe seine Berater angewiesen, entsprechende Schritte zu prüfen, sagte Präsidialamtssprecherin Lindsay Walters. Allerdings seien dafür „substanzielle Verbesserungen“ nötig, erklärte Trump am Donnerstagabend über den Kurznachrichtendienst Twitter. „Wir haben bereits bilaterale Abkommen mit sechs der elf TPP-Mitgliedsstaaten, und arbeiten an einer Vereinbarung mit dem größten von ihnen, Japan, das uns jahrelang beim Handel schwer zu schaffen gemacht hat.“

Republikanische Senatoren hatten nach einem Treffen mit Trump berichtet, Wirtschaftsberater Larry Kudlow und der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer seien mit Verhandlungen zur Transpazifischen Partnerschaft (TPP) beauftragt worden. Der designierte Außenminister Mike Pompeo sagte bei seiner Anhörung im Senat, er habe TPP als Abgeordneter unterstützt.

Der US-Präsident hatte im vergangenen Jahr als eine seiner ersten Entscheidungen im Amt den Ausstieg seines Landes aus dem Abkommen verkündet. Im März unterzeichneten elf andere Pazifik-Anrainerstaaten, darunter wichtige Wirtschaftsnationen wie Japan, Südkorea und Mexiko, den Pakt ohne die USA.

Die Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama hatte in dem Abkommen eine Möglichkeit gesehen, gemeinsam mit internationalen Partnern eine Vormachtstellung Chinas in der Pazifik-Region Einhalt zu gebieten. Trump kämpft inzwischen an der Zoll-Front gegen China und riskiert dort nach Auffassung von Wirtschaftsexperten einen Handelskrieg.

Die bereits im Kongress fertig beschlossene US-Beteiligung an TPP war allerdings nicht durch Trumps Präsidentschaft allein verhindert worden. Im Wahlkampf hatte sich zum Schluss auch seine Gegenkandidatin Hillary Clinton gegen eine US-Beteiligung ausgesprochen. Trump unterzeichnete wenige Tage nach Amtseintritt ein Dekret zum Nichteintritt.

Senator Roberts sagte am Donnerstag, eine Wiederaufnahme der Verhandlungen wäre eine gute Nachricht für die landwirtschaftlich geprägten Staaten wie Kansas, das er vertritt. Die US-Bauern könnten dadurch ihre Waren leichter in Übersee verkaufen. Trump traf sich am Donnerstag im Weißen Haus mit mehreren Abgeordneten und Senatoren aus dem Mittleren Westen. Ihnen versicherte er auch, dass er Druck auf China machen werde, die US-Landwirte fairer zu behandeln.

  • ap
  • rtr
  • dpa
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