Treffen im Weißen Haus Japans Regierungschef Suga plädiert in Washington für enges Bündnis
Die beiden wollen sich gegen China verbünden.
Washington Der japanische Ministerpräsident Yoshihide Suga hat mit einem Besuch bei US-Präsident Joe Biden das Bündnis der beiden Staaten als Gegenpol zum zunehmend autokratischen China unterstrichen. Demokratie, Menschenrechte und andere gemeinsame Werte seien die „Grundlage des Wohlstands in der Region und auf dem Globus“, sagte Suga am Freitag beim ersten direkten Treffen Bidens mit einem ausländischen Regierungschef seit seinem Amtsantritt.
Die beiden Länder widersetzten sich jeglichen Versuchen, „den Status quo durch Gewalt oder Zwang zu ändern“, sagte Suga. Dies gelte insbesondere für das Südchinesische Meer und die „Einschüchterung“ von Anrainerstaaten, sagte er durch einen Übersetzer.
Biden als Gastgeber betonte, die beiden Staaten seien sich darin einig zusammenzuarbeiten, „um der Herausforderung durch China zu begegnen“. Es gehe darum, „die Zukunft eines freien und offenen Indo-Pazifiks“ zu garantieren. Biden betonte zudem, dass das Bündnis mit Japan und die US-Garantie für die Sicherheit des Partners „eisern“ seien. Die USA sind mit ihrem Atomwaffenarsenal Japans Schutzmacht, in dem Land sind auch Tausende US-Soldaten stationiert.
Außenpolitisch verfolgt Biden die Strategie, Allianzen gegen ein zunehmend dominant auftretendes China zu stärken. Biden und Suga wollen Äußerungen des chinesischen Staatschefs Xi Jinping entgegentreten, die USA und demokratische Systeme im Allgemeinen seien nach der politisch turbulenten Amtszeit Donald Trumps auf einem absteigenden Ast. Biden möchte in der US-Politik neue Bögen in den indo-pazifischen Raum spannen, wo China und Staatschef Xi Jinping militärische und ökonomische Ausbreitungstendenzen zeigen.
Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, erklärte am Donnerstag (Ortszeit), die USA und Japan strebten eine gemeinsame China-Strategie an. Die zwei wollen neben dem Klima auch weitere regionale Sicherheitsfragen diskutieren, etwa das nordkoreanische Nuklearprogramm.
Biden und Suga äußerten sich nicht direkt zu Pekings militärischen Einschüchterungsversuchen gegenüber dem Inselstaat Taiwan, den die kommunistische Volksrepublik als Teil Chinas beansprucht. Suga betonte, die USA und Japan hätten erneut die Bedeutung von „Frieden und Stabilität“ in der Straße von Taiwan bekräftigt. Biden und Suga erklärten zudem ihre Absicht, mit Südkorea zusammenzuarbeiten, um der Herausforderung durch das nordkoreanische Atomprogramm zu begegnen.
Die neue Schwerpunktsetzung erleichterte Biden auch den angekündigten Truppenabzug aus Afghanistan – der zum 20. Jahrestag der Anschläge auf das World Trade Center abgeschlossen sein soll. Die Nato-Verbündeten wollen ihre Abzugspläne mit den US-Truppen koordinieren.
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