Japanische Zeitung

Kim sprach von einer „festen und unerschütterlichen Verpflichtung“, die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel abzuschließen.

(Foto: AP)

Treffen in Singapur Was vom Trump-Kim-Gipfel bleibt – und was Experten von den vagen Ergebnissen halten

Die Hauptfiguren des Gipfels von Singapur inszenierten eine historische Vereinbarung. Experten sehen großes Potenzial – und große Lücken.
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DüsseldorfDonald Trump hat erstmals in eineinhalb Amtsjahren international etwas Konstruktives zustande gebracht. Das kostete er in Singapur aus. „Aus Gegnern können Freunde werden“, sagte der US-Präsident am Rande des Gipfels mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. Kim, mit mutmaßlich 34 Jahren nicht einmal halb so alt wie sein US-amerikanischer Counterpart, stellte das Ganze in einen globalen Zusammenhang. „Wir haben beschlossen, die Vergangenheit hinter uns zu lassen. Die Welt wird einen großen Wandel erleben.“

Schon die Tatsache, dass das Treffen Realität geworden ist, bewertet Zhao Chu, unabhängiger Militärexperte in Shanghai, positiv. „Die wirkliche Gefahr eines nuklearen Krieges ist erst einmal abgewendet worden.“ Die Rhetorik der beiden Staatschefs hatte nichts mehr von den nuklearen Drohgebärden des Jahres 2017. Das ist es aber auch schon fast. Die Vereinbarung, die nach wochenlangen Verhandlungen im Hintergrund erreicht wurde, ist dünn. So dünn, dass die Formulierungen wesentlicher Passagen in Teilen fast banal klingen.

„Mein Leben ist es, Verträge zu schließen“, sagte Trump. Er fühle einfach, dass Kim ehrlich an einem Abschluss interessiert sei. Doch das Dokument liest sich an vielen Stellen wie das, was man in der Geschäftswelt des Donald Trump eine „Absichtserklärung“ nennt – und keinesfalls wie ein Vertrag der internationalen Diplomatie.

Eine Absichtserklärung mit starkem nordkoreanischen Einschlag: Zhao weist darauf hin, dass die verwendeten Begriffe der Vereinbarung eher denen der Nordkoreaner und Chinesen gleiche. China habe immer von der „Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“ gesprochen. Diese Formulierung findet sich auch in der Vereinbarung.

„Nordkorea bekommt diejenigen Sicherheitsgarantien, die es immer wollte“, sagt Anna Kireeva, Professorin am Moscow State Institute of International Relations. „China und Russland werden beide von einer Stabilisierung der koranischen Halbinsel profitieren. Nach einem Abbau der Sanktionen könnte Russland zudem mit beiden Koreas kooperieren.“

Kim sprach von einer „festen und unerschütterlichen Verpflichtung“, die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel abzuschließen. Wegen des knappen Zeitplans habe man allerdings noch keine Details beschließen können, so Trump. „Die Abrüstung im Norden muss schrittweise reziprok mit Abrüstung im Süden einhergehen“, sagt Ryom Munsong, Professor an der Korea University in Tokio, dem Handelsblatt. „Es bleibt abzuwarten, wie weit die USA dazu bereit sind. Ein großes Risiko ist, dass der Prozess durch Kritik innerhalb der USA gefährdet wird“. Die „Notwendigkeit einer zuverlässigen Kontrolle“ verstärke die Ungewissheit.

Zum frühestmöglichen Zeitpunkt soll es Folgeverhandlungen unter der Leitung von US-Außenminister Mike Pompeo und einem hochrangigen nordkoreanischen Beamten geben. Die atomare Abrüstung Nordkoreas werde von amerikanischen und internationalen Vertretern überwacht werden.

Trump machte aber deutlich, dass die Denuklearisierung absolute Bedingung für die Rücknahme von Sanktionen gegen Nordkorea sei. Bis auf weiteres bleiben sie in Kraft.

Die neuen Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea sollen zum Frieden und Wohlstand der koreanischen Halbinsel und der Welt beitragen. „Ironischerweise ist der Dialog mit den USA aber überhaupt erst durch diese Bewaffnung zustande gekommen – weil es für die USA vernünftiger ist, eine Verhandlungslösung zu suchen als militärischen Druck auszuüben“, sagt Ryom. „In diesem Sinn hat Nordkorea mehr erreicht als die USA.“

Trump kündigte an, die „sehr provokanten“ und „sehr teuren“ US-Militärmanöver mit Südkorea zu beenden. Diese seien vor dem Hintergrund der Verhandlungen unangemessen. Das Vorhaben sei äußerst gut für China, so Zhao: „In den letzten mehr als zehn Jahren wurde die Eskalation der Militarisierung Südkoreas von den Amerikanern mit der nordkoreanischen Gefahr begründet“, erklärt er. „Sollte das jetzt eingestellt oder gar abgebaut werden, würde es auch den militärischen und strategischen Druck für China erleichtern.“

Erst Ende Oktober 2017 hatten die USA gleich drei Luftfahrtträger vor die koreanische Halbinsel gesandt. Sie nutzten den Vorwand von Militärübungen mit Südkorea und Japan als Warnung an Kim.

Die Drohgebärden aus Trumps Anfangszeit als US-Präsident führten glücklicherweise zu keiner militärischen Intervention. Zur Sprache kamen in Singapur die Kriege vergangener Zeiten. Beide Länder verpflichteten sich, die sterblichen Überreste von Kriegsgefangenen und Vermissten zurückzuführen.

Die Bestimmungen der gemeinsamen Erklärung sollen vollständig und zügig umgesetzt werden. Auch dies eine vage Umschreibung. „Es ist enttäuschend, dass die Vereinbarung keine Details enthält. Andererseits ist das in der Kürze der Zeit keine Überraschung“, sagt Kireeva. „Es entscheidet sich alles an Detailfragen, vom Monitoring der Abrüstung bis hin zu den Sicherheitsgarantien, auf die Nordkorea großen Wert legt“, sagt Dan Smith. Er leitet das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri. „Dieser Prozess wird Jahre dauern, wobei es innerhalb der nächsten ein oder zwei Jahre zu ersten kleineren, Vertrauen schaffenden Vereinbarungen kommen könnte.“

Zum frühestmöglichen Zeitpunkt sind Folgeverhandlungen unter der Leitung von US-Außenminister Mike Pompeo und einem hochrangigen nordkoreanischen Beamten geplant. In der Pressekonferenz in Singapur sagte Trump, die Gespräche seien für kommende Woche anberaumt. Ein Friedensschluss könnte dazu führen, dass die USA ihren militärischen Schwerpunkt in der Region Richtung Indio-Pazifik verlagern. Die Grundlage für die Stationierung von US-Truppen in Südkorea wäre weg. „Wir haben 32.000 Soldaten in Südkorea“, sagte Trump am Dienstag. „Ich möchte in der Lage sein, sie zuhause zu sehen.“

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