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Treffen von Chinas KP Peking macht sich bereit für die Xi-Show

Alle fünf Jahre stellt China die Weichen für die Zukunft: Zum Parteitag der Kommunisten kommen tausende Delegierte. Doch die Macht liegt bei wenigen Top-Kadern. Die wichtigsten Fragen zum Politik-Spektakel im Überblick.
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„Wir wollen Sieg des chinesischen Sozialismus feiern“

PekingIn Peking sind die letzten Vorbereitungen für das wichtigste politische Treffen seit fünf Jahren abgeschlossen. Ein Kommuniqué lässt keinen Zweifel daran, wer beim Parteitag am Mittwoch im Rampenlicht stehen wird: Staatspräsident Xi Jinping. Doch wie läuft der Parteitag der kommunistischen Partei ab? Welche Weichen werden für die Zukunft gestellt? Die wichtigsten Fragen im Überblick.

Was ist der Parteitag der kommunistischen Partei Chinas?

Der Parteitag ist das wichtigste politische Treffen Chinas, an dem 2287 Delegierte aus allen Regionen und Bereichen Chinas teilnehmen. Nach dem Tode Mao Zedongs wird er seit 1977 alle fünf Jahre gehalten. Auf ihm werden ideologische Grundsatzfragen, Neuausrichtung der nationalen Entwicklungsstrategie und Neubesetzungen der Führungsspitze bestimmt. In chinesischen Volksmund heißt die Veranstaltung einfach „Neunzehn Groß“ (shijiuda), weil es Parteikongress Nummer neunzehn ist und alle ihn auch als das „Große Treffen“ kennen. 

Was passiert auf dem Parteitag?

Die meisten Entscheidungen wurden schon in monatelangen Verhandlungen, Sondierungen und Diskussionen vorher von der Parteispitze hinter verschlossenen Türen getroffen. Der Parteitag selbst ist daher vor allem ein formelles Treffen in der Großen Halle des Volkes am Tiananmen Platz, das in der Regel eine Woche dauert, obwohl der genau Abschluss noch immer nicht bekannt ist. Am ersten Tag hält Staatspräsident Xi Jinping eine programmatische Rede, in der er auf die Arbeit der kommunistischen Partei in den letzten und in den kommenden fünf Jahren eingeht. Auf dem Parteitag werden aus den Delegierten 370 Mitglieder und Kandidaten des Zentralkomitees der kommunistischen Partei gewählt. Am letzten Tag soll die Parteiverfassung geändert werden, vermutlich um Xis Gedanken und Ideologie mit aufzunehmen.

Was ist die Zentrale Militärkommission, das Politbüro und der Ständige Ausschuss?

Ein Tag nach Abschluss des Parteitags hält das Zentralkomitee seine erste Plenartagung. Darauf bestimmt sie die Zentrale Militärkommission, deren Vorsitzender die Volksbefreiungsarmee kommandiert. Zudem beruft das Zentralkomitee die Mitglieder des Politbüros, dem höchsten Entscheidungsorgan der kommunistischen Partei Chinas. Für 2012-2017 bestand es aus 25 Mitgliedern. Der Ständige Ausschuss des Politbüros ist das höchste Führungsgremium der Partei und bestand zwischen 2012 und 2017 aus sieben Mitgliedern. Die neuen Mitglieder werden am Ende der ersten Plenartagung in der Reihenfolge ihres Ranges in der Großen Halle des Volkes vor die Journalisten treten. An ihrer Spitze steht der KP-Generalsekretär Xi Jinping, der gleichzeitig Staatspräsident und Chef des Militärs ist. Formell ist die Nummer zwei der Premierminister, der für das Tagesgeschäft der Regierung verantwortlich ist. Momentan wird dieses Amt von Li Keqiang bekleidet.

Die Mitgliedschaft im Ständigen Ausschuss folgte seit 1982 ungeschriebenen Regeln: So sollen Amtsinhaber nicht älter als siebzig Jahre alt sein. Sie sollen nicht mehr als zehn Jahre im Ständigen Ausschuss sitzen, Staatspräsident und Premierminister können fünfzehn Jahre dort bleiben. Auf diesem Parteitag müssten deshalb streng genommen alle fünf Mitglieder des Ständigen Ausschusses außer Xi und Li aufgrund der Alters- und Amtsregeln einer neuen Generation weichen. Doch in der Parteiverfassung wird nicht festgelegt, wie lange jemand den Posten des Parteisekretärs innehaben darf. Laut Chinas Verfassung darf ein Staatspräsident nur insgesamt zwei Mal fünf Jahre dienen.

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