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Treffen von Chinas KP Peking macht sich bereit für die Xi-Show

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Was für China auf dem Spiel steht

Wer werden die Nachfolger von Xi Jinping und Li Keqiang?

Normalerweise treten auf den Parteitagen mit geraden Zahlen die designierten Nachfolger ihre Positionen als Staatspräsident und Premierminister an, während auf den ungeraden Parteitagen die nächste Führungsgeneration vorgestellt wird. Daher sollte man eigentlich auf dem diesjährigen Parteitag durch die Neuaufstellung des Ständigen Ausschusses erkennen können, wer Xi und Li 2022 ablösen wird. Es gibt jedoch Spekulationen, dass Xi Jinping mit den politischen Traditionen brechen und länger als zehn Jahre als Staatspräsident herrschen wird. Daher könnte es sein, dass keiner der fünf einberufenen Mitglieder des Ständigen Ausschusses Xis oder Lis Nachfolger werden. Als Präzedenz für diese Bestrebungen könnte eine verlängerte Amtszeit von Wang Qishan fungieren. Der enge Vertraute Xis gilt als die de facto Nummer zwei und war als Vorsitzender der Zentralen Disziplinarkommission Chinas oberster Korruptionsjäger, der qua Amt darüber verfügen konnte, wer fiel und wer an der Macht bleiben konnte.

Von den möglichen Einberufungen gehört Chen Miner, der gerade erst zum Parteisekretär Chongqings berufen wurde, als möglicher Kandidat für Xis Nachfolge. Sollte Xi zudem nach 2022 weiter regieren wollen, dann kann Chen auch erst 2022 in den Ständigen Ausschuss berufen werden. Anders als bei den vorherigen Parteikongressen sickern wenige Informationen bezüglich der Personalwechsel durch. Die meisten China-Beobachter rechnen aber damit, dass Xi die vakanten Positionen im Politbüro und Ständigen Ausschuss mit seinen Verbündeten besetzen wird. 

Was steht auf dem Spiel?

Je mehr Verbündete Xi in Schlüsselpositionen besetzen kann, desto leichter kann er seine Ziele verfolgen und umsetzen. Experten rechnen damit, dass Xi seine Agenda der letzten Jahre fortsetzen wird – nur mit noch größerer Effektivität und Durchschlagkraft. Dazu gehört, dass er die Anti-Korruptionskampagne weiter vorantreiben wird. Sie half ihm dabei, Gegner aus Schlüsselpositionen zu entfernen und mit seinen eigenen Verbündeten zu besetzen. Gleichzeitig gilt Xi als Ideologe, dem die Qualität und das Verhalten der Parteikader wichtig ist. Zudem wird er Chinas Position in der Welt weiter ausbauen wollen: zum einen durch die neue Seidenstraße, einer milliardenschweren Infrastruktur-Initiative, wie auch durch die Positionierung Chinas als Verteidiger des Freihandels und der Modernisierung des Militärs. Gleichzeitig wird er zu Hause den Staatssektor weiter reformieren wie auch stärken und private Unternehmen unter die Kontrolle der Partei bringen wollen. Vor allem für die Schuldenblase Chinas, das inzwischen auf 33 Billionen US Dollar angewachsen ist, muss er eine Lösung finden. Daher glauben viele China Beobachter, dass die Regulierungen des Banken und Finanzsektors weiter verschärft werden. 

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