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Trumps Rede zur Lage der Nation „Amerikas Feinde sind auf der Flucht, Amerikas Reichtum steigt“

Trump sieht die US-Wirtschaft in einem nie dagewesenen Aufschwung. Seine Regierung werde Amerika zur „wohlhabendsten Gesellschaft“ der Welt machen.
05.02.2020 - 03:35 Uhr Kommentieren

Nancy Pelosi zerreißt Trumps Rede-Manuskript vor laufenden Kameras

Washington Die US-Wirtschaft befindet sich nach Ansicht von Präsident Donald Trump in einem Aufschwung, der seinesgleichen sucht. Die Zeit des amerikanischen Abstiegs sei vorbei, der Wohlstand wachse und die Arbeitslosigkeit sinke, sagte Trump am Dienstagabend (Ortszeit) im US-Kongress in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation. Seine Regierung werde Amerika zur „wohlhabendsten Gesellschaft“ der Welt machen, versprach er. Der US-Wirtschaft gehe es „so gut wie nie zuvor“, sagte er.

Die US-Wirtschaft wuchs 2019 um 2,3 Prozent. Das war die niedrigste Wachstumsrate seit 2016. Die US-Arbeitslosenquote ist mit 3,5 Prozent so niedrig wie seit rund 50 Jahren nicht mehr. Der beispiellose Wirtschaftsboom, den Trump beschwor, hebt sich zahlenmäßig allerdings nicht nennenswert von der robusten Wirtschaftslage ab, die er von seinem Vorgänger Barack Obama erbte.

In nur drei Jahren habe seine Regierung „die Mentalität des amerikanischen Niedergangs zertrümmert“, erklärte Trump am Dienstagabend (Ortszeit) im Kongress. „Wir gehen in einem Tempo voran, das noch vor einer kurzen Zeit unvorstellbar gewesen wäre, und wir gehen niemals zurück!“

Neben einer boomenden Wirtschaft sei das US-Militär das mächtigste auf der Welt, die Grenzen seien sicher, die Werte des Landes seien erneuert und sein Stolz wiederhergestellt. „Amerikas Feinde sind auf der Flucht, Amerikas Reichtum steigt, Amerikas Zukunft scheint hell“, sagte Trump.

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    Bei dem Auftritt vor dem Kongress handelte es sich um Trumps dritte Rede zur Lage der Nation. Sie stand unter dem Motto „Das große amerikanische Comeback“. Der seit längerem feststehende Termin fiel unmittelbar vor den Schlusspunkt des Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump: Der Senat will noch am Mittwoch (ab 22 Uhr MEZ) über die beiden Anklagepunkte des Repräsentantenhauses – Machtmissbrauch und Behinderung der Kongress-Ermittlungen – entscheiden. Wegen der republikanischen Mehrheit wird mit einem Freispruch gerechnet.

    Die jährliche Ansprache wird von Präsidenten häufig dafür genutzt, um neue Initiativen oder Gesetze anzukündigen. Dieses Jahr stand sie auch unter dem Eindruck der Präsidentschaftswahl im November, bei der Trump sich für die Republikaner um eine zweite Amtszeit bewirbt.

    Protest mit weißer Kleidung

    Dutzende US-Demokratinnen haben sich bei Trumps Rede zur Lage der Nation erneut in weiß gekleidet und damit für Frauenrechte demonstriert. Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte vor der Ansprache Trumps am Dienstag bei Twitter geschrieben, dass sie damit den Kampf „zur Gleichberechtigung für Frauen im ganzen Land“ unterstütze.

    Die Kleidung der Abgeordneten, die deutlich im Plenum erkennbar war, ist eine Anlehnung an die Suffragetten-Bewegung Anfang des 20. Jahrhunderts in den USA. Damals protestierten amerikanische Frauen in weißer Kleidung für ein flächendeckendes Frauenwahlrecht, das ihnen vor gut 100 Jahren gewährt wurde. Trump hielt bei seinem Auftritt vor dem Kongress seine dritte Rede zur Lage der Nation. Sie war unter dem Motto „Das große amerikanische Comeback“ angekündigt.

    Als Gast war auch der selbsternannte venezolanische Interimspräsident Juan Guaidó eingeladen. Das Weiße Haus teilte mit, Guaidó gehöre zu den „zusätzlichen besonderen Gästen“ bei Trumps Rede am Dienstagabend (Ortszeit) im Kongress. Die USA wollen Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro zum Rückzug bewegen und haben Guaidó als Interimspräsidenten anerkannt. Dieser hatte sich im Januar vergangenen Jahres selbst zum Interimspräsidenten ernannt und kämpft seitdem mit dem sozialistischen Präsidenten um die Macht.

    Mehr: Die US-Wahl ist eines der bestimmenden Themen 2020. Für dieses Wahljahr rüsten sich Experten mit Aktien und Gold. Es lauern aber auch Risiken.

    • rtr
    • dpa
    • ap
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