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Türkei Debatte um Visa-Freiheit für Türken

Darauf hat Ankara lange gewartet: Die EU-Kommission hat die Abschaffung des Visa-Zwangs für türkische Staatsbürger empfohlen. Die Reaktionen in Deutschland fallen unterschiedlich aus.
05.05.2016 - 16:35 Uhr

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Berlin Die von der EU in Aussicht gestellte Visa-Freiheit für die Türkei stößt in Deutschland auf ein geteiltes Echo: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich zuversichtlich, dass die Türkei die Voraussetzungen dafür erfüllen wird. Andere Unionspolitiker äußerten sich skeptisch. Die Fraktionschefs von SPD und Grünen, Thomas Oppermann und Katrin Göring-Eckardt, verlangten, es dürfe keinen Rabatt für die Türkei geben.

Merkel sagte am Mittwochabend in Meseberg, angesichts der Fortschritte, die das Land gemacht habe, sehe sie eine „realistische Chance“, dass die Türkei auch noch die restlichen Bedingungen erfüllen werde. Dies seien unter anderem „Fragen von Datenschutz und von Terrorismusgesetzen“.

Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ (Freitagsausgabe): „Durch die Verpflichtung, dass türkische Bürger künftig einen biometrischen Pass vorzeigen müssen, haben wir ein erhöhtes Maß an Sicherheit.“ Das Europaparlament werde sehr genau prüfen, ob die Türkei sämtliche Bedingungen erfüllt.

Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ hingegen, es könne mit der Visa-Freiheit zu einer Zunahme der irregulären Migration kommen, „insbesondere wegen der schwierigen Lage in den Kurdengebieten“. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnte im „Kölner Stadt-Anzeiger“, mit der Visafreiheit würde der Konflikt mit den Kurden „importiert“. Auch mit der Einführung der Visafreiheit für die Balkanstaaten seien die Asylantragszahlen aus diesen Ländern „in die Höhe geschnellt“.

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