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Türkei Ex-Ministerin gründet Partei gegen Erdogan

Rund ein Jahr nach dem Parteiausschuss ist Meral Aksener zurück auf der türkischen Politbühne: Die einstige Innenministerin hat nun eine neue Partei gegründet, die das Zeug für eine neue Oppositionsbewegung hat.
25.10.2017 - 17:49 Uhr Kommentieren
Mit der „Iyi Parti“ greift die Ex-Ministerin in der türkischen Politik wieder an. Quelle: AP
Meral Aksener

Mit der „Iyi Parti“ greift die Ex-Ministerin in der türkischen Politik wieder an.

(Foto: AP)

Ankara In der Türkei formiert sich eine Partei, die vor der 2019 geplanten Wahl zur wichtigen Oppositionsbewegung werden könnte. Gegründet wurde sie am Mittwoch von der prominenten nationalistischen Politikerin Meral Aksener, die sich erfolglos gegen die Machtsausweitung von Präsident Recep Tayyip Erdogan gewehrt hatte. Die ehemalige Innenministerin erklärte, die Türkei brauche nach fast 15 Jahren Macht von Erdogans AK-Partei einen Wechsel. Ihre Iyi Parti (Gute Partei) hat nach Einschätzung von Experten das Potenzial, mehr als ein Zehntel der AKP-Unterstützer auf ihre Seite zu ziehen. Außerdem könnte sie der nationalistischen MHP und der säkularen CHP Wähler abziehen. Bislang sind aber nur fünf der 550 Parlamentsabgeordneten zu der neuen Partei übergetreten.

Das türkische Volk wolle den Wechsel und eine neue Regierung, gab sich Aksener bei der Gründungsfeier überzeugt. Im vergangenen Jahr war sie aus der nationalistischen MHP ausgeschlossen worden, der kleinsten von drei Oppositionsparteien. Sie hatte versucht, Parteichef Devlet Bahceli zu stürzen, mit dessen Unterstützung Erdogan knapp das Referendum zur Ausweitung seiner Machtbefugnisse gewonnen hatte. Seitdem ist die 61-jährige Aksener eine der prominentesten Stimmen in der Türkei geworden, die oft Erdogan und die Regierung kritisiert.

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