Türkei: Finanzminister Mehmet Simsek kündigt Kurswechsel in Wirtschaftspolitik an

Istanbul. Nach seiner Vereidigung als Präsident der Türkei hat Recep Tayyip Erdogan einen Großteil seines Kabinetts neu aufgestellt. Erdogan ernannte am Samstag den an den Finanzmärkten angesehenen Ökonomen Mehmet Simsek zum Finanzminister.

Dieser gilt als Vertreter einer konventionellen Finanz- und Wirtschaftspolitik. Erwartet wird, dass er die umstrittene Niedrigzinspolitik aufgibt. Simsek war bereits früher Finanzminister unter Erdogan, dieser entließ ihn aber 2018 nach dem Übergang zum Präsidialsystem.

Simsek kündigte bereits am Sonntag eine Rückkehr seines Landes zu „rationalen Grundlagen“ in der Wirtschafts- und Finanzpolitik an. Die Türkei habe keine andere Wahl, sagte er. „Eine regelbasierte, berechenbare türkische Wirtschaft wird der Schlüssel zur Erreichung des angestrebten Wohlstands sein.“ Hauptziele seien die Einführung von Haushaltsdisziplin und die Gewährleistung von Preisstabilität für ein nachhaltiges, hohes Wachstum. „Transparenz, Konsistenz, Berechenbarkeit und die Einhaltung internationaler Normen werden unsere Grundprinzipien sein.“

Im Vorfeld hatte es Spekulationen gegeben, Erdogan könne mit der Ernennung seines Kabinetts konkrete Signale über seine künftige Politik an die Welt senden. Nach der Bekanntgabe ist absehbar, dass er keinen konfrontativen Kurs in der Weltpolitik suchen wird. Gleichwohl dürfte Erdogan auch in Zukunft auf eine weniger wertebasierte und eher transaktionale Politik setzen, in der es auf Deals ankommt, bei denen die Türkei gut wegkommt.