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Türkei Wahlbehörde erklärt Oppositionskandidat vorerst zum Bürgermeister von Istanbul

CHP-Kandidat Imamoglu geht als Sieger aus der Bürgermeisterwahl in Istanbul hervor. Doch über den Einspruch von Erdgogans AKP wurde noch nicht entschieden.
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Ekrem trat als Kandidat der größten Oppositionspartei CHP an. Quelle: AFP
Ekrem Imamoglu

Ekrem trat als Kandidat der größten Oppositionspartei CHP an.

(Foto: AFP)

IstanbulDie türkische Wahlkommission hat den Kandidaten der Opposition, Ekrem Imamoglu, vorerst zum Sieger der Bürgermeisterwahl in Istanbul erklärt. Die Entscheidung über eine Wiederholung der Abstimmung steht aber noch aus. Imamoglu, Kandidat der größten Oppositionspartei CHP, erhielt zwar am Mittwoch nach Parteiangaben seine Ernennungsurkunde für das Bürgermeisteramt.

Ihm kann das Mandat demnach aber wieder aberkannt werden, sollte die Hohe Wahlkommission (YSK) dem Antrag der Regierungspartei AKP stattgeben und eine Neuwahl beschließen. Die AKP hatte am Dienstag den Antrag auf Annullierung und Wiederholung der Kommunalwahl vom 31. März bei der YSK eingereicht. Wann die Kommission darüber entscheidet, ist noch unklar.

Die islamisch-konservative Regierungspartei nutzt nach eigenen Angaben den Weg einer „außerordentlichen Beschwerde“. Diese kann laut Gesetz eingelegt werden, wenn es Vorfälle gegeben hat, die das Wahlergebnis beeinflussen. Die AKP und Präsident und Parteichef Recep Tayyip Erdogan sind der Meinung, dass die Abstimmung in Istanbul regelwidrig ablief.

Imamoglu hatte die Kommunalwahl mit einem Vorsprung von rund 24.000 Stimmen vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen. Nach dem Einspruch der Regierungspartei AKP und einer Neuauszählung in mehreren Bezirken schrumpfte der Unterschied zwar, konnte von der AKP aber nicht aufgeholt werden. Den Antrag auf eine Nachzählung aller Stimmen in Istanbul hatte die Wahlkommission abgelehnt.

Schon am Vormittag hatte die Hohe Wahlkommission bekanntgegeben, dass die letzte Neuauszählung im Istanbuler Bezirk Maltepe, die die AKP beantragt hatte, abgeschlossen sei. Imamoglu lag zu dem Zeitpunkt immer noch mit gut 13.000 Stimmen vor seinem Konkurrenten, Ex-Premierminister Binali Yildirim von der Regierungspartei AKP.

Die Lira gewann daher bereits mittags an Wert. Nach der offiziellen Amtsübergabe an den neuen Bürgermeister legte die Lira zum Dollar dann noch einmal leicht zu, von 5,80 Lira pro Dollar auf zwischenzeitlich 5,70 Lira pro Dollar. Um 17:56 Uhr (Ortszeit) pendelte sich der Wechselkurs bei knapp 5,72 Lira ein.

Die Wirtschaftsmetropole wurde 25 Jahre lang von islamisch-konservativen Bürgermeistern regiert. Die Niederlage in der Stadt ist ein Gesichtsverlust für Erdogan, der selbst einst Bürgermeister von Istanbul war.

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  • dpa
  • oz
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