Erdogan: „Heiratet und vermehrt euch“

Wenige Stunden zuvor hatte Erdogan noch versucht, Anhänger des säkularen Republikgründers Mustafa Kemal Atatürk zu umwerben – die seine Aussagen zur muslimischen Frau mit Befremden aufnehmen dürften. Atatürk, der am 10. November vor 79 Jahren verstorben war, hatte die Türkei nach Westen ausgerichtet. Säkulare Kritiker werfen Erdogan seit Jahren vor, das Rad zurückdrehen zu wollen und die Türkei zu islamisieren. In jüngster Zeit ist aber zu beobachten, dass Erdogan den Gründer der Republik und deren ersten Präsidenten wieder verstärkt in den Vordergrund stellt.

Zum Todestag lobte Erdogan Atatürk nun in den höchsten Tönen. Er sprach von der „unendlichen Achtung unseres Volkes“ für den „Gründungsvater unserer Geschichte“. Und Erdogan nutzte die Gelegenheit, um die wichtigste Oppositionspartei – die von Atatürk gegründete CHP – in ihrem Kernverständnis anzugreifen: Er sprach der kemalistischen Partei das Recht ab, Hüterin von Atatürks Erbe zu sein. Im Gegenteil: Die von der CHP betriebene Politik habe nichts mit dem „Atatürk in den Herzen unseres Volkes“ zu tun, sagte er. Man werde nicht erlauben, dass die CHP „unserem Volk Atatürk stiehlt“.

Die CHP hält die neue Vereinnahmung Atatürks durch den islamisch-konservativen Präsidenten für ein durchsichtiges Manöver: Die Partei wirft Erdogan vor, seine plötzliche Zuneigung zu Atatürk aus wahltaktischen Gründen entdeckt zu haben. Auslöser seien Umfragewerte und der nur knappe Sieg Erdogans beim Verfassungsreferendum zum Präsidialsystem im vergangenen April, meinte am Freitag Vize-Fraktionschef Özgür Özel. Erdogans „Liebe“ zu Atatürk komme „nicht von Herzen, sondern von Umfragen“.

In zwei Jahren stehen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen an, mit denen die Einführung des von Erdogan betriebenen Präsidialsystems in der Türkei abgeschlossen werden soll. Erdogan hat ambitionierte Ziele vorgegeben: „50 Prozent plus 1“ Stimme, und zwar sowohl für sich selber als auch für seine AKP. Umfragen zufolge wird das kein Selbstläufer: Die Zustimmungswerte des Präsidenten lagen Ende Oktober nach einer Befragung des Instituts Metropoll bei nur 46,3 Prozent, der schlechteste Wert seit dem Putschversuch im Sommer 2016.

Erdogan könnte daher darauf angewiesen sein, sich neue Wählerschichten zu erschließen. Zugleich muss er aber darauf setzen, seine bisherigen Anhänger nicht zu verprellen.

Womöglich griff Erdogan deshalb bei seinem Vortrag vor Musliminnen am Nachmittag im Präsidentenpalast wieder zu altbekannter Rhetorik: Er übte sich in Kritik an Europa, wo sich „Fremdenfeindlichkeit, kultureller Rassismus und Islamfeindlichkeit immer mehr ausbreiten“, wie er sagte. „Und was passiert mit dem Lebensraum derjenigen, dessen Äußeres, Sprache, Religion und Hautfarbe anders ist? Er wird enger.“ Erdogan fügte hinzu: „Europa verwandelt sich vor allem für diese Gruppen immer mehr zu einem Freiluftgefängnis.“