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Ukraine-Krise Nicht alle wollen Frieden

Nach dem Treffen von Merkel, Hollande und Putin gibt es eine – wenn auch kleine – Chance auf eine Lösung des Ukraine-Konflikts. Die nächsten Tage werden entscheidend sein. Doch nicht alle haben ein Interesse an Frieden.
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Ukrainische Nationalisten zeigen Flagge vor dem Parlament in Kiew. Während Europas Politiker mit Wladimir Putin am Verhandlungstisch um Frieden ringen, erwarten Hardliner von der ukrainischen Regierung Kompromisslosigkeit. Quelle: dpa
Demonstranten vor dem Parlament in Kiew

Ukrainische Nationalisten zeigen Flagge vor dem Parlament in Kiew. Während Europas Politiker mit Wladimir Putin am Verhandlungstisch um Frieden ringen, erwarten Hardliner von der ukrainischen Regierung Kompromisslosigkeit.

(Foto: dpa)

Kiew/Moskau/München Während in der Ostukraine die Kämpfe zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischer Armee mit brutaler Gewalt weitergingen, rangen Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident François Hollande und Russlands Staatsoberhaupt Wladimir Putin in Moskau bis in die späte Nacht um den Frieden in Europa. Einen Durchbruch konnten die drei Politiker soweit bislang bekannt nicht erzielen. Aber es gibt Gründe für vorsichtigen Optimismus.

Merkel und Hollande hatten bereits am Vortag in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko die Voraussetzungen für eine Waffenruhe im zerbombten Donbass skizziert. Poroschenko drückte nach den Gesprächen eine gewisse Zuversicht aus, dass es zu einer Einigung kommen kann.

Nach den Verhandlungen mit Putin in Moskau sprachen die Teilnehmer von „konstruktiven” Gesprächen. Das klingt zumindest nach einer Chance, den zehnmonatigen Krieg in Europa beenden zu können. Am Sonntag wollen Merkel, Hollande, Putin und Poroschenko telefonieren, um die letzten Details zu klären.

Das vor fünf Monaten in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ausgehandelte Abkommen zwischen den Konfliktparteien soll dabei die Grundlage bilden. Dieses Abkommen sah unter anderem einen sofortigen Waffenstillstand, den Abzug schwerer Geschütze und eine größere Autonomie der Gebiete im Osten der Ukraine vor.

Seit der Unterzeichnung des Minsker Abkommens im vergangenen September haben sich die Frontlinien jedoch deutlich verschoben: Durch die intensive Unterstützung Moskaus mit schwerem Gerät und Soldaten konnten die Separatisten weitere Landstriche besetzen und in den vergangenen Wochen die völlig überforderte ukrainische Armee zurückdrängen. Damit haben sich auch die Verhandlungspositionen verschoben.

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Ukrainische Hardliner sind gegen den Friedensplan
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