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Umstrittenes Rabattsystem Mitgliedschaft in der EU wird teurer – zumindest für einige Länder

EU-Kommissar Oettinger will die Rabatte bei den Zahlungen für den Brüsseler Haushalt bis 2027 abschaffen. Auch Deutschland profitiert von dem System.
01.05.2018 - 18:30 Uhr
Deutschland, die Niederlande, Dänemark, Schweden und Österreich bekamen 2017 rund 3,98 Milliarden Euro Rabatt. Quelle: dpa
EU-Flagge

Deutschland, die Niederlande, Dänemark, Schweden und Österreich bekamen 2017 rund 3,98 Milliarden Euro Rabatt.

(Foto: dpa)

Brüssel Die Europäische Union will den Austritt Großbritanniens nutzen, um das umstrittene Rabattsystem bei den Beitragszahlungen für den Brüsseler Haushalt schrittweise bis 2027 abzuschaffen. So steht es im neuen siebenjährigen Finanzrahmen, den EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am heutigen Mittwoch in Brüssel vorstellt.

Neben dem Vereinigten Königreich profitieren auch Deutschland, die Niederlande, Dänemark, Schweden und Österreich von derartigen Abschlägen. Die fünf Länder bekamen 2017 rund 3,98 Milliarden Euro Rabatt. Zum Ende des neuen mittelfristigen Finanzrahmens (MFR) – er läuft von 2021 bis 2027 – sollten sämtliche Rabatte endgültig entfallen, sagten EU-Diplomaten in Brüssel.

Insgesamt will Oettinger deutlich mehr Geld für die EU verlangen. Der neue MFR soll ein Volumen zwischen 1,11 und 1,14 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung der EU haben. In der laufenden Periode stehen der EU nur rund 1,0 Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts zur Verfügung.

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