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UN-Generalsekretär fordert Einhaltung der "Road Map" Annan sieht Scharon-Plan als Friedenschance

UN-Generalsekretär Annan hat den israelischen Rückzugsplan in einem Brief an Palästinenserpräsident Arafat als Friedenschance bezeichnet. Zugleich forderte er die Einhaltung der «Road Map».

HB BERLIN. Palästinenserpräsident Jassir Arafat soll die israelischen Rückzugspläne nach Ansicht von UN-Generalsekretär Kofi Annan als Chance für den Nahost-Friedensprozess begreifen. In einem an Arafat gerichteten Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag, begrüßte Annan die Pläne des israelischen Regierungschefs Ariel Scharon unter der Bedingung, dass die Auflösung jüdischer Siedlungen im Gazastreifen den Auftakt zu einem vollständigen Rückzug aus den Palästinensergebieten darstellen. Zugleich forderte er, dass im Gegenzug zur Auflösung der jüdischen Siedlungen die palästinensischen Angriffe und Anschläge aufhören müssten.

Der endgültigen Status der Palästinensergebiete kann nach Auffassung Annans zudem nur in direkten Verhandlungen gelöst werden. Er schreibt: Israel und die Palästinenser müssten ihre Verpflichtungen einhalten, die sie im Zuge des als Road Map bezeichneten Plans des Nahostquartetts aus Uno, USA, Russland und EU eingegangen seien. Der Plan sieht unter anderem die Gründung eines Palästinenserstaats bis zum Jahr 2005 vor.

Annan antwortete auf ein Schreiben Arafats, in dem dieser sich über den Scharon-Plan und dessen Unterstützung durch US-Präsident George W. Bush besorgt gezeigt hatte. Der Plan, den der israelische Regierungschef den Mitgliedern seiner Likud-Partei am Sonntag zur Abstimmung vorlegt, sieht parallel zum Rückzug im Gazastreifen den Ausbau von israelischen Siedlungsblocks im Westjordanland und den Weiterbau der Sperranlage vor, was auf die Annexion palästinensischer Gebiete hinausläuft.

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