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UN-Syrien-Vermittler Waffenruhe hält im Großen und Ganzen

UN-Angaben zufolge hält die Waffenruhe im Südwesten Syriens weitgehend. Von der neuen Gesprächsrunde erwartet Vermittler de Mistura aber keinen neuen Durchbruch. Regierung und Opposition verweigern den direkten Dialog.
10.07.2017 - 19:23 Uhr Kommentieren
Eine Soldatin der Syrischen Demokratischen Kräfte beobachtet eine Straße in Al-Rakka. Quelle: dpa
Waffenruhe

Eine Soldatin der Syrischen Demokratischen Kräfte beobachtet eine Straße in Al-Rakka.

(Foto: dpa)

Genf Die am Rande des 20-Gipfels in Hamburg zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe im Südwesten Syriens hält nach UN-Angaben weitgehend. Es gebe anfangs immer Gewöhnungsphasen, aber „diese Vereinbarung hält soweit ziemlich gut“, sagte UN-Syrien-Vermittler Staffan de Mistura am Montag zum Auftakt der neuen Runde der Syrien-Friedensgespräche in Genf.

Der Diplomat gab sich vorsichtig optimistisch. Es seien zwar bis zum Ende dieser Gesprächsrunde am Freitag keine Durchbrüche zu erwarten. Aber die Chancen auf Fortschritte seien höher als zuvor. Er erwähnte unter anderem die Erfolge im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Und die Waffenruhe in der der „Deeskalationszone“, wie er es nannte. de Mistura stellte weitere solche Zonen in Aussicht, um die Bevölkerung vor Bombenangriffen zu schützen. Solche Zonen seien aber nur vorübergehende Maßnahmen, betonte er. Niemand wolle eine de facto-Teilung des Landes in unterschiedliche Einflussbereiche.

Eigentlich sollen Vertreter von Regierung und Opposition sich in Genf über die Bildung einer Übergangsregierung, eine neue Verfassung, freie Wahlen und das Thema Sicherheit und Terrorismus verständigen. Sie weigern sich aber, direkt miteinander zu reden. So kommt der UN-Vermittler immer nur nacheinander mit Vertretern beider Seiten zusammen und versucht, sie zu einer Annäherung zu bewegen. Alle bisherigen Gesprächsrunden waren ohne greifbare Ergebnisse geblieben.

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