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UN-Vollversammlung Geringe Erwartungen an das Schaulaufen der Mächtigen

In New York kommen diese Woche über 100 Staatschefs zur UN-Vollversammlung. Doch es gibt weder Beschlüsse noch gemeinsame Themen. Die einzige Hoffnung auf politischen Fortschritt sind die Gespräche hinter den Kulissen.
24.09.2012 - 11:30 Uhr Kommentieren
UN-Gebäude in New York: Die Erwartungen sind diesmal gering. Quelle: dpa

UN-Gebäude in New York: Die Erwartungen sind diesmal gering.

(Foto: dpa)

New York Im New Yorker Stadtviertel mit dem beschaulichen Namen Turtle Bay werden wieder die Gullydeckel verschweißt und die Papierkörbe abmontiert. Nichts soll Terroristen oder einer Bombe als Versteck dienen, denn an der „Schildkrötenbucht“ ist das Hauptquartier der Vereinten Nationen. Hier werden in dieser Woche hinter Betonblöcken und bewacht von Tausenden Polizisten mehr als 100 Staats- und Regierungschefs tagen. Die Vollversammlung versetzt die UN in Aufregung - doch die politischen Erwartungen sind gering.

Das liegt auch an der Struktur der sogenannten Generaldebatte. In der Vollversammlung hat, anders als im mächtigen Sicherheitsrat, jedes Land genau eine Stimme. Das gilt für China mit 1,3 Milliarden ebenso wie für Tuvalu mit 10.000 Einwohnern, für die USA, die fast ein Viertel des UN-Haushalts finanzieren, genauso wie für die Länder, die nur den Mindestbeitrag zahlen.

Zu Beginn jedes Sitzungsjahres kommen die Vertreter aller 193 Mitgliedsstaaten in New York zusammen und jeder darf 15 Minuten reden - zu welchem Thema auch immer.

Entsprechend bunt sind die Reden, und an die 15 Minuten hält sich kaum jemand. Muammar al-Gaddafi sprach vor drei Jahren sogar siebenmal so lang und der Präsident der Vollversammlung, in dem Jahr Ali Treki, wagte den damaligen libyschen Diktator nicht zu unterbrechen - Treki ist selbst Libyer.

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