Unabhängigkeitsvotum UN-Generalsekretär gegen Referendum im Irak

UN-Chef Antonio Guterres hat sich kritisch über das geplante Unabhängigkeitsvotum der Kurden im Nordirak geäußert. Es würde vom Wiederaufbau im Land ablenken. Auch Deutschland hat das Vorhaben kritisiert.
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Gegen ein Referendum im Irak: UN-Generalsekretär Antonio Guterres Quelle: Reuters
Vereinte Nationen

Gegen ein Referendum im Irak: UN-Generalsekretär Antonio Guterres

(Foto: Reuters)

New YorkUN-Generalsekretär António Guterres hat sich gegen das geplante Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Irak ausgesprochen. Das für den 25. September geplante Referendum würde "ablenken von der Notwendigkeit eines Sieges" über die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) und dem Wiederaufbau im Land, hieß es in einer am Sonntag von UN-Sprecher Stéphane Dujarric verlesenen Erklärung.

Die Regierung in Bagdad und die kurdische Regionalregierung sollten die offenen Fragen "durch strukturierten Dialog und konstruktive Kompromisse" lösen. Zudem sei Guterres davon überzeugt, dass es auch die Rückkehr von mehr als drei Millionen Menschen in die Region behindern dürfte.

Guterres respektiere die Souveränität, Integrität und Einheit des Irak. Er glaube daran, dass die Probleme zwischen der Regierung und der kurdischen Regionalverwaltung durch Dialog und Kompromiss gelöst werden könnten, und habe alle Verantwortlichen aufgerufen, dem Konflikt mit Geduld und Zurückhaltung zu begegnen, so Dujarric.

Die irakischen Kurden planen am 25. September ein Unabhängigkeitsreferendum. Es soll in den drei Bezirken ihrer autonomen Region sowie in umstrittenen Gebieten abgehalten werden, die von kurdischen Truppen kontrolliert, aber von der Zentralregierung in Bagdad beansprucht werden.

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur AP hatte der irakische Ministerpräsident Haidar al-Abadi die Abstimmung abgelehnt. Wenn die Kurden weiter Unabhängigkeit anstrebten, müssten sie eine Verfassungsänderung vorantreiben, sagte er am Samstag. Dabei gelte es dann, die Angelegenheit durch das Parlament zu bringen sowie ein Referendum für die gesamte Bevölkerung anzusetzen.

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