Ungleichgewichte in der EU Rehn warnt vor der Gefahr aus dem Norden

Währungskommissar Olli Rehn fürchtet um die wirtschaftliche Stabilität etlicher EU-Länder. Für gefährdet hält er nicht nur die Krisenländer aus dem Süden, sondern auch Schweden und Dänemark. Aus einem einfachen Grund.
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EU-Währungskommissar Olli Rehn. Quelle: dpa

EU-Währungskommissar Olli Rehn.

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StraßburgEU-Währungskommissar Olli Rehn will zwölf EU-Länder wegen einer Schieflage genauer überprüfen, teilte er am Dienstag in Straßburg bei der Vorstellung einer Studie zu wirtschaftlichen Ungleichgewichten in der EU mit. Hierfür nahmen Rehn und seine Experten verschiedene Kriterien wie Lohnstückkosten, Handelsbilanzdefizite oder den Immobilienmarkt unter die Lupe. Das Ergebnis ist durchaus überraschend: Nicht nur den klassischen Krisenländern wie Griechenland drohen Korrekturauflagen, sondern auch vielen nordischen Ländern. Insgesamt will Rehn nun 12 Länder genauer unter die Lupe nehmen.

Im Fall von Frankreich, Großbritannien und Belgien monierten die Experten eine hohe Gesamtverschuldung sowie Verluste beim Export-Anteil. In allen drei Ländern liegt die Gesamtverschuldung deutlich über dem Maastricht-Kriterium von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung. Auch haben diese Länder an Wettbewerbsfähigkeit verloren, was sich in einer zunehmenden Verschlechterung ihrer Leistungsbilanzen widerspiegelt.

Das Problem Italiens sei neben der Verschuldung das geringe Wachstumspotenzial. In den vergangenen zehn Jahren ist die italienische Wirtschaft kaum gewachsen. Die neue Regierung unter Mario Monti versucht nun durch eine Liberalisierung der Wirtschaft und Reformen am Arbeitsmarkt, das Wachstum in Schwung zu bringen.

In den Nordländern Dänemark, Schweden und Finnland sieht die Kommission die Gefahr von Immobilienblasen aufziehen. Unter die Lupe nehmen will Rehn überdies Spanien, Bulgarien, Slowenien, Ungarn und Zypern. Seit Dezember kann die EU nicht nur gegen Schuldensünder, sondern auch gegen Staaten mit Wettbewerbsproblemen Sanktionsverfahren einleiten. Zu den zehn ausschlaggebenden Indikatoren gehören etwa das Leistungsbilanzsaldo oder Produktionskosten. „Die Ungleichgewichte sind gefährlich“, sagte Rehn. Ein zügiges Gegensteuern sei notwendig, um zu Wachstum zurückzukehren und Jobs zu schaffen.

Die zwölf vorgewarnten Länder werden jetzt bis April genau überprüft, anschließend kann die Kommission konkrete Korrekturmaßnahmen verlangen. Werden diese wiederholt nicht angegangen, kann schließlich ein Bußgeld von bis zu 0,1 Prozent der Wirtschaftsleistung verhängt werden.

Deutschland gilt wegen seiner Exportstärke und moderaten Löhne für viele schwächere EU-Staaten als Mitverursacher der Probleme. Rehn teilte diese Auffassung am Dienstag nicht. Die Nachfrage in Deutschland sei langsam gestärkt worden, heißt es in seinem Bericht. Das erlaube eine schrittweise Verkleinerung des Exportüberschusses. Es sei nicht korrekt, Deutschland als Niedriglohnland darzustellen, so der Kommissar.

  • rtr
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12 Kommentare zu "Ungleichgewichte in der EU: Rehn warnt vor der Gefahr aus dem Norden"

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  • Na, dass die "Heuschrecken" schuld sind natürlich und ganz vorn die "Banker". Die gehörten aus dem Land getrieben und vorher enteignet, damit es Transfergeldempfänger besser ginge.

    Ich verweise mal auf das aktuelle Beispiel Venezuela und auf eine alte Weisheit: "Die Geschicht lehrt täglich. Sie findet nur keine Schüler."

  • Siehe oben. Also was sich hier an Meinungen tummelt...

  • Wenn man bspw. 15 € brutto verdient und 35h pro Woche arbeitet und die Möglichkeit hätte 5 h pro Woche mehr zu leisten. Könnte man das bspw. kompensieren, dass man eine Putzkraft einstellt, um seine Freizeit nicht beschneiden zu müssen. Wie viel darf diese Putzfrau dann verdienen? Die 15€ die ich brutto verdiene? oder die 15€ abzgl. der Arbeitgebersozialleistung? Oder noch weniger, damit sich für mich die 5h Mehrarbeit auch in einem Mehr an Geld bezahlen. Wie viel hat die Putzkraft dann an Nettogehalt pro h? Oder soll ich lieber nicht 5 h mehr arbeiten, die Putzfrau nicht einstellen, sie dann arbeitslos wäre und von mir als Steuerzahler Transferleistungen erhält? Meinen Job mit 15 h brutto kann sie nicht ausüben. Und was, wenn bei gleicher Ausgangslage ich nur 12 €, oder nur 10 € verdiene.

    Eine leidvolle Diskussion...Und ein Mindestlohn hilft da nicht. Vielleicht sollten sie sich aus der Dikussion raushalten oder Volksiwrtschaft studieren. Alles anprangern ist das eine, eine - nicht nur gut klingenden - sondern auch funktionierende Alternative anbieten das andere...

  • Was für ein ordinärer Beitrag.
    Als ob diese Argumente die Mehrheit der deutschen Arbeitsverhältnisse widerspiegeln.

  • Ich möchte eine Frage an meine Vorkommentatoren stellen: was würdet ihr schreiben wenn die BRD an der Stelle von Griechenland, Spanien und Portugal stehen würde??? Auf eure Antwort bin ich sehr gespannt.
    Auch uns droht ein solches Schicksal.
    Danke

  • Das Niedriglohnland ist in Brüssel bei den Kommissaren und den sonstigen fleißigen, produktiven und Inteligenten Personen angesiedelt, ausserdem bei den integeren Politikern in Rom. Hier müssten endlich Veränderungen eintreten.

  • Herr Rehn sollte sich einmal etwas mehr mit (echter) Makroökonomie beschäftigen. Das was er von sich gibt ist skuril und wirr. Die Löhne in Deutschland übrigens blieben in Relation zur Produktivitätssteigerung deutlich hinter dieser zurück, es gab Reallohnverluste. Die Bevölkerung wurde vom Kuchenwachstum abgehängt, lediglich die Profite sind gestiegen. Besonders für eine entwickelte Volkswirtschaft ist das auch wirtschaftlich nachhaltig betrachtet ungünstig.

    Doppeltes makroökonomisches Ungleichgewicht geht nachhaltig betrachtet nicht gut. Es ist politisch derzeit wohl aber kein Umdenken in Deutschland in Sicht. Es ist nicht die Frage ob, sondern wann Deutschland massiv Schaden nimmt. Irgendwann schlägt der Boomerang zurück.

  • Wer hat denn diesen Affen zum Währungskommissar gemacht? Wir Bürger jedenfalls nicht
    Und wenn der dann noch meint, Deutschland sei kein Niedriglohnland, dann scheint der Deutschland gar nicht zu kennen
    Aus Brüssel kommt nur Schrott
    Der erste Weg zum Sparen wäre Brüssel abzuschaffen

  • ''Das erlaube eine schrittweise Verkleinerung der Export-
    überschüsse''??
    Offensichtlich weiß der talentierte Kommissar nicht mehr
    von was er spricht. Diese Abkehr vom Leistungsprinzip
    hätte zur Folge, daß die bald nur noch als Alleinein-
    zahler auftretende BRD für die Rettungsschirme selbst
    in die Zahlungsunfähigkeit treten würde und damit die
    gesamte EU pleite wäre. Damit hätte Olli Rehn ebenfalls
    seinen Job verloren. Soweit scheint er nicht zu denken.







  • Was soll man von einem Währungskommissar halten, der die einfachsten saldenmechanischen Prinzipien der Makroökonomie nicht kennen will. Die Gewinne/Überschüsse des einen Schulden/Defizite sind immer die des anderen. Und gleich wettbewerbsfähig können nicht alle Staaten sein, sondern immer nur relativ zu anderen Staaten. Dass Deutschland ein Niedriglohnland ist, zeigen eindeutig die vorliegenden Zahlen. Denn die Arbeitskosten bzw. Lohnstückkosten in Deutschland sind mit die geringsten in Europa. Olli Rehn ist Vertreter des neoliberalen Umbaus der Volkswirtschaften n Europa mit den äußerst negativen Folgen, die wir im Moment sehen (Griechenland, Portugal, Spanien, Italien). Diese Leute gehören zum Teufel gejagt.

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