Uno-Vollversammlung Obama will schnell Palästinenserstaat

US-Präsident Obama vermittelt in seiner Rede zwischen Israel und Palästina. Er fordert die rasche Schaffung eines Palästinenserstaates, aber auch die Anerkennung Israels durch die Palästinenser. Vom Iran verlangte Obama "berechenbar" zu bleiben.
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US-Präsident Obama: Schnell einen Palästinenserstaat schaffen. Quelle: Reuters

US-Präsident Obama: Schnell einen Palästinenserstaat schaffen.

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HB NEW YORK. US-Präsident Barack Obama drückt bei der Schaffung eines Palästinenserstaates aufs Tempo. „Wenn wir im nächsten Jahr hier wieder zusammenkommen, können wir schon ein Abkommen haben, dass uns zu einem neuen UN-Mitglied führt: Einem unabhängigen, souveränen Staat Palästina, der in Frieden mit Israel lebt“, sagte Obama am Donnerstag vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York.

Der Präsident rief die arabische Welt auf, die Bemühungen der Palästinenser zu unterstützen. „Viele in diesem Raum nennen sich Freunde des palästinensischen Volkes. Jetzt ist es Zeit, diesem Versprechen Taten folgen zu lassen.“ Die Existenz Israels stünde nicht zur Debatte. „Das Abschlachten unschuldiger Israelis ist nicht Widerstand, es ist Unrecht.“

Die Freunde der Palästinenser müssten begreifen, dass sie nur mit friedlicher Absicht und der Anerkennung Israels helfen könnten. Und die Freunde Israels müssten akzeptieren, dass es wahre Sicherheit nur mit einem unabhängigen Palästina gebe, in denen die Menschen mit Würde und Hoffnung leben könnten.

Obama mahnte zudem zur Einhaltung der Menschenrechte. „Sie waren nie unumstritten. Die Tyrannei ist immer noch unter uns - ob durch die Taliban, die Mädchen töten, weil sie in die Schule wollen; ob durch Nordkorea mit einem Regime, das das eigene Volk versklavt; oder ob durch bewaffnete Gruppen in der Demokratischen Republik Kongo, die Vergewaltigung als Waffe einsetzen.“

Der US-Präsident forderte den Iran auf, „berechenbar“ zu bleiben. Als Mitglied der internationalen Gemeinschaft habe das Land Rechte - aber auch Pflichten. Der Iran sei das einzige Land innerhalb des Nichtweiterverbreitungsvertrages für Atomwaffen, das die Friedlichkeit seines Atomprogrammes nicht belegen könne. „Und so etwas hat Konsequenzen. Das internationale Recht ist kein leeres Versprechen.“

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