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Untersuchung Unabhängiges Gremium wirft China Völkermord an Uiguren vor

Eine Gruppe von Experten ist „zweifelsfrei zu der Überzeugung gelangt“, dass China Völkermord an den Uiguren begeht. Es gebe den Versuch, einen Großteil der Minderheit auszulöschen.
09.12.2021 - 18:32 Uhr Kommentieren
Geoffrey Nice verkündet das Ergebnis des unabhängigen Gremiums. Quelle: dpa
Vorsitzender des Uiguren-Tribunals

Geoffrey Nice verkündet das Ergebnis des unabhängigen Gremiums.

(Foto: dpa)

London Das „Uyghur-Tribunal“ mit Sitz in London hat der Volksrepublik China Völkermord an den Uiguren vorgeworfen. Wie es in der Urteilsbegründung am Donnerstag hieß, rechtfertige die systematische Verhinderung von Geburten durch die staatlichen Behörden in China den Vorwurf. Die Maßnahmen wie Sterilisation und Geburtenkontrolle seien darauf gerichtet, „einen erheblichen Teil der Uiguren“ auszulöschen, hieß es weiter.

Das inoffizielle, von einem prominenten britischen Anwalt eingerichtete Tribunal wertete Beweise für mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen Chinas gegenüber der Minderheit aus. Es setzt sich aus Anwälten, Akademikern und Geschäftsleuten zusammen, wird nicht von der britischen Regierung unterstützt und ist nicht befugt, China zu sanktionieren oder zu bestrafen. Die Organisatoren hoffen jedoch, dass die öffentliche Darlegung von Beweisen internationale Maßnahmen gegen die mutmaßlichen Übergriffe auf die überwiegend muslimische Volksgruppe erzwingen wird.

Die chinesische Botschaft in London nannte das Tribunal ein politisches Instrument einer kleinen Gruppe anti-chinesischer Elemente, um die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. Außenministeriumssprecher Wang Wenbin sagte in Peking, dass es sich bei „der sogenannten Zwangsarbeit und dem Völkermord in Xinjiang nur um bösartige Gerüchte handelt“. Wang reagierte damit auf eine Frage zu einem am Mittwoch vom US-Repräsentantenhaus verabschiedeten Gesetz, das Importe aus Xinjiang wegen Bedenken über Zwangsarbeit verbietet.

Die Uiguren zählen sich zu den Turkvölkern und fühlen sich in Xinjiang von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt. Peking wirft uigurischen Gruppen Terrorismus vor.

China steht wegen Menschenrechtsverletzungen im Umgang mit Uiguren und Tibetern, der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong oder den Drohungen gegen Taiwan in der Kritik. Die USA hatten Anfang der Woche angekündigt, keine diplomatischen oder offiziellen Vertreter zu den Olympischen Spielen nach China schicken. Australien, Kanada und Großbritannien schlossen sich dem an. Die neue Außenministerin Annalena Baerbock sprach sich für ein gemeinsames europäisches Vorgehen in dieser Frage aus.

Mehr: US-Repräsentantenhaus beschließt Importverbot von Produkten aus Xinjiang

  • dpa
  • ap
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