Urteil Türkisches Verfassungsgericht erklärt Wikipedia-Sperre für rechtswidrig
In der Türkei seit April 2017 nicht mehr ausfrufbar.
Istanbul Das türkische Verfassungsgericht hält die seit rund zweieinhalb Jahren geltende Sperre von Wikipedia in der Türkei für rechtswidrig und fordert ihre Aufhebung. Das berichteten am Donnerstag Medien wie die Zeitung „Cumhuriyet“ und die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.
Die Blockade des Online-Lexikons verstoße nach Ansicht des Gerichts gegen die Meinungsfreiheit. Das Urteil sei für die Umsetzung an ein Gericht in Ankara übermittelt worden. Das Urteil erging laut der Nachrichtenagentur Anadolu mit zehn gegen sechs Stimmen der höchsten Richter.
Von der Organisation Wikimedia Deutschland hieß es dazu: „Das ist ein großer Erfolg! Die Welt kann nun wieder am Wissen der aktiven türkischen Freiwilligen-Community in allen Sprachversionen der Wikipedia teilhaben.“ Freies Wissen über die Türkei müsse auch aus der türkischen Bevölkerung heraus wachsen, sonst werde der Blick auf das Land auf Dauer verfälscht, sagte der geschäftsführende Vorstand Abraham Taherivand.
Von der Regierung kam zunächst keine Reaktion auf das Urteil. Unklar blieb auch, wann der Zugang zu Wikipedia freigegeben wird.
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Wikipedia ist seit April 2017 in der Türkei nicht mehr aufrufbar. Als Grund für die Sperrung hatte die türkische Telekommunikationsbehörde damals angegeben, die Webseite sei eine Gefahr für die nationale Sicherheit. Auf der Website würde fälschlicherweise behauptet, die Türkei unterstütze Terrororganisationen.
Die türkische Regierung hatte Wikipedia zuvor eine „Schmierenkampagne“ vorgeworfen, nachdem das Online-Lexikon es abgelehnt hatte, Inhalte zu entfernen, in denen die Türkei als Unterstützerin der Terrorgruppe Islamischer Staat dargestellt wurde. Nachdem Gespräche mit der Regierung gescheitert waren, hatte Wikipedia über die hinter der Plattform stehende US-Organisation Wikimedia Foundation sowohl beim Verfassungsgericht als auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) im Mai 2017 eine Beschwerde gegen die Sperrung des Internet-Lexikons eingereicht.
Wikimedia Deutschland sagt, der ursprüngliche Gerichtsbeschluss zur Begründung des Verbots habe sich auf zwei englischsprachige Wikipedia-Artikel berufen, die demnach rufschädigend für die Türkische Republik seien. Derzeit werde Wikipedia nur noch in China vollständig blockiert.
Wikimedia kümmert sich um die Server, entwickelt die Software-Plattform weiter und fördert freies Wissen, etwa durch Projekte in Schulen und Universitäten. Wikimedia finanziert sich vor allem über Spenden.
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