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US-Gesundheitssystem Trump will heute Obamacare abschaffen

Die US-Republikaner wollen weiterhin gegen die Gesundheitsreform „Obamacare“ vorgehen und über eine Abschaffung abstimmen. Noch im März erlitten sie damit eine Niederlage. Doch nun sind die Vorzeichen andere.
04.05.2017 Update: 04.05.2017 - 09:11 Uhr 3 Kommentare

Trump: „Wie stelle ich mich eigentlich an?“

Washington Die US-Republikaner wollen am heutigen Donnerstag im Repräsentantenhaus einen neuen Anlauf nehmen, die Gesundheitsreform des früheren Präsidenten Barack Obama zurückzudrehen. Ihr Mehrheitsführer Kevin McCarthy sagte am Mittwoch in Washington, er sei zuversichtlich, bei der Abstimmung genügend Stimmen zusammenbekommen, um „Obamacare“ durch eine neue Gesundheitsreform zu ersetzen.

US-Präsident Donald Trump hatte im zähen Ringen um die Gesundheitsreform im März eine schwere Niederlage erlitten. Die Republikaner zogen damals auf Bitten Trumps einen Gesetzentwurf zu massiven Einschnitten an Obamacare zurück. Zuvor zeichnete sich ab, dass bei der Abstimmung in dem von den Republikanern dominierten Repräsentantenhaus keine Mehrheit dafür zustande kommen würde. Damit blieb die Gesundheitsreform von Trumps Vorgänger vorerst in Kraft, deren Abschaffung eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen war.

Die Republikaner lehnen Obamacare im Grundsatz als einen zu starken Eingriff des Staates in den Gesundheitsmarkt ab und halten sie für zu teuer. Allerdings hatte Trump keine eigene Reform der Reform vorgelegt, sondern sich hinter einem Entwurf von führenden Republikanern im Repräsentantenhaus gestellt. Die Vorlage ist umstritten: Das überparteiliche Haushaltsbüro des Kongresses hat berechnet, dass dadurch 14 Millionen Amerikaner innerhalb eines Jahres ihre Krankenversicherung verlieren würden. Bis 2026 würde diese Zahl auf 24 Millionen steigen.

Die benötigten Stimmen, um das neue Gesundheitsgesetz im Abgeordnetenhaus durchzubringen, waren laut Mehrheitsführer Kevin McCarthy gesammelt. Bei einer Zustimmung der Abgeordneten würde das Gesundheitsgesetz der Vorgängerregierung von Barack Obama, auch bekannt als „Obamacare“, aufgehoben und ersetzt werden.

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    Ein erster Entwurf eines neuen Gesundheitsgesetzes war Ende März gescheitert. Er wurde kurz vor der geplanten Abstimmung zurückgezogen, da erwartet wurde, der Entwurf bekäme ohnehin nicht genügend Stimmen im Abgeordnetenhaus. Der Neuordnung der Gesundheitsreform in der damaligen Form stellten sich nicht nur die Demokraten, sondern auch verschiedene Gruppen innerhalb der republikanischen Partei entgegen.

    • rtr
    • ap
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    3 Kommentare zu "US-Gesundheitssystem: Trump will heute Obamacare abschaffen"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

    • Die Amis müssen ihre Krankenversicherung reformieren, die Kosten liegen doppelt so hoch als in Deutschland von daher wird Trump Erfolg haben.

    • Trump will Obamacare reformieren...die Republikaner wollen Obamacare abschaffen.
      Der erste Anlauf von Trump ist ja am Widerstand der Republikaner gescheitert.

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