US-Justizministerium US-Senat bestätigt Merrick Garland als Justizminister
Garland will in seiner neuen Funktion als US-Justizminister das Vertrauen in sein Ministerium wiederherstellen.
Washington Mit großer Mehrheit über die Parteigrenzen hinweg hat der US-Senat Merrick Garland als neuen Justizminister bestätigt. Von 100 Senatoren stimmten am Mittwoch 70 für eine Ernennung des 68-Jährigen, der von Präsident Joe Biden nominiert worden war. Nachdem die Republikaner 2016 die Bestellung Garlands zum Richter am Obersten Gerichtshof der USA noch verhindert hatten, stimmten diesmal zahlreiche von ihnen für ihn, unter ihnen Fraktionschef Mitch McConnell.
Garland hat es sich als Aufgabe gesetzt, das Vertrauen in das Ministerium wiederherzustellen. Bidens Vorgänger Donald Trump hatte sich wiederholt in die Angelegenheiten des Ministeriums eingemischt und auf persönlicher Loyalität seines Justizministers bestanden. Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit trat Ressortchef William Barr zurück, nachdem er Trumps haltlosen Vorwürfen von Betrug bei der Präsidentschaftswahl im November widersprochen hatte.
Zu einer seiner wichtigsten Prioritäten will Garland die Untersuchung rund um den Sturm auf das Kapitol Anfang Januar machen, als Trump-Anhänger versuchten, die Bestätigung von Bidens Wahlsieg zu verhindern. Hunderte wurden im Zusammenhang mit dem Vorfall festgenommen, darunter viele Rechtsextreme.
Mehr: Designierter US-Justizminister wird emotional: „Ich will diesem Land etwas zurückgeben“
Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.