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US-Präsident US-Justizministerium soll Amtsenthebung von Trump geprüft haben

Im US-Justizministerium soll diskutiert worden sein, ob Präsident Trump mithilfe der Verfassung aus dem Amt entfernt werden könne.
14.02.2019 - 20:21 Uhr Kommentieren
Der US-Präsident bezeichnete den ehemaligen Vize-Chef des FBI nach Bekanntwerden des Berichts als „Schande für das FBI und Schande für unser Land“. Quelle: AP
Donald Trump

Der US-Präsident bezeichnete den ehemaligen Vize-Chef des FBI nach Bekanntwerden des Berichts als „Schande für das FBI und Schande für unser Land“.

(Foto: AP)

Washington Das US-Justizministerium hat im Zuge des Rauswurfs des FBI-Direktors James Comey ernsthaft über die Möglichkeit einer Amtsenthebung von Präsident Donald Trump diskutiert. Das sagte der frühere stellvertretende FBI-Direktor Andrew McCabe in einem Interview des CBS-Magazins „60 Minutes“, das in Teilen am Donnerstag öffentlich wurde und aus dem die „New York Times“ zitierte.

Er selbst habe am Tag nach dem Rauswurf Comeys mit Trump gesprochen und sei besorgt gewesen, dass auch er selbst entlassen werden würde. Seine Sorge sei gewesen, dass der Russland-Fall dann sehr schnell und „ohne Spuren zu hinterlassen über Nacht“ verschwinden würde.

Demnach soll es auch Gespräche gegeben haben, ob gegen Trump ein Amtsenthebungsverfahren auf der Grundlage des 25. Verfassungszusatzes angestrengt werden könne. Dieser besagt, dass Präsidenten abgesetzt werden können, wenn ihr Gesundheitszustand die Amtsführung nicht mehr erlaubt.

„Es gab Treffen im Justizministerium, bei denen diskutiert wurde, ob der Vizepräsident und eine Mehrheit des Kabinetts zusammengebracht werden könnten, um den Präsidenten nach dem 25. Verfassungszusatz zu entlassen“, sagte Scott Pelley, der McCabe interviewt hatte.

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    „Die höchsten Chargen in der Strafverfolgung in den USA versuchten herauszufinden, was man mit dem Präsidenten anstellen könnte“, sagte Pelley auf der Grundlage der Aussagen McCabes. Das volle Interview soll am Sonntag ausgestrahlt werden.

    Trump reagierte auf das Interview am Donnerstag auf Twitter und überzog McCabe mit Schmähungen. McCabe gebe vor, ein „armer, kleiner Engel“ zu sein, habe in Wahrheit aber eine große Rolle dabei gespielt, Hillary Clinton zu helfen. Clinton hatte gegen Trump für das Präsidentenamt kandidiert. McCabes Ehefrau habe viel Geld von Clinton erhalten, behauptete Trump. McCabe selbst sei eine Marionette des Vertraulichkeiten ausplaudernden James Comey gewesen. „McCabe ist eine Schande für das FBI und eine Schande für unser Land“, schrieb Trump.

    • dpa
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