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US-Raketenabwehrschild Steinmeier befürchtet neue Rüstungsspirale

Außenminister Steinmeier warnt in einem Zeitungsbeitrag deutlich vor einem neuen Wettrüsten und einer Spaltung Europas, ausgelöst durch den geplanten Raketenabwehrschild der USA und dessen Standorte in Europa. Auch andere Politiker meldeten sich zu dem Thema zu Wort – mit sehr widersprüchlichen Meinungen.
Die US-Pläne für das umstrittene Raketenabwehrsystem. Grafik: Handelsblatt

Die US-Pläne für das umstrittene Raketenabwehrsystem. Grafik: Handelsblatt

HB BERLIN. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat im Streit über das US-Raketenabwehrsystem vor einer Spaltung Europas gewarnt und Amerika zur Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik aufgerufen. Die Gefahr eines neuen Wettrüstens müsse dringend verhindert werden, schreibt Steinmeier in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Sicherheitspolitische Kooperation sei deshalb „die wichtigste Aufgabe deutscher und europäischer Außenpolitik“.

In der Diskussion über das geplante US-Raketenabwehrsystem müsse sich beweisen, „ob wir in der Lage sind, überholte Denkmuster des Gegeneinanders und der Konfrontation zu überwinden“. Der Minister rief die Regierungen in Washington und Moskau dazu auf, nicht in das Denken des Kalten Kriegs zurückzufallen.

Steinmeier zeigte zwar Verständnis dafür, dass die Vereinigten Staaten sich vor iranischen Langstreckenraketen schützen wollten. Aber Sicherheit dürfe „nicht um den Preis neuen Misstrauens oder gar neuer Unsicherheit erkauft werden“. Er warnte eindringlich vor einem neuen Wettrüsten: „Ein Raketenabwehrsystem darf weder Ursache noch Vorwand für eine neue Rüstungsrunde sein. Kein noch so ausgereiftes militärisches Abwehrsystem kann hundertprozentigen Schutz gewähren. Unsere oberste Priorität bleibt deshalb Abrüstung, nicht Aufrüstung. Wir wollen kein neues Wettrüsten in Europa!“

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