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Vereidigt

William Barr ist neuer US-Justizminister.

(Foto: AFP)

US-Regierung William Barr als neuer US-Justizminister vereidigt

Schon oft hat der Präsident gegen sein Justizministerium ausgeteilt. Damit hält er sich künftig vielleicht zurück, denn an der Spitze der Behörde steht nun sein Wunschkandidat.
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WashingtonDie USA haben einen neuen Justizminister. Nach seiner Bestätigung durch den Senat wurde William Barr am Donnerstag (Ortszeit) vereidigt. Er ist damit der Nachfolger von Jeff Sessions, der im Herbst auf Druck von Präsident Donald Trump zurückgetreten war.

Barr war bereits von 1991 bis 1993 Justizminister unter dem damaligen Präsidenten George Bush. Trump hatte ihn für die Nachfolge Sessions' vorgeschlagen.

Zu Barrs Aufgaben wird die Aufsicht über die Arbeit des Sonderermittlers Robert Mueller gehören. Dieser untersucht, ob Trump und sein Wahlkampfteam in die russische Einflussnahme auf den Wahlkampf 2016 verwickelt waren. Trump weist dies zurück und hatte Barrs Vorgänger Sessions immer wieder kritisiert, weil sich dieser wegen möglicher Befangenheit aus den Russlandermittlungen heraushielt.

Die Demokraten im Senat stimmten größtenteils gegen Barr, weil dieser offen gelassen hat, ob er Muellers Bericht veröffentlichen wird. Barr hatte versprochen, so transparent wie möglich sein zu wollen. Zugleich nehme er aber die Regeln der Justizbehörde ernst, nach denen mit Muellers Bericht vertraulich umgegangen werden sollte.

Barr übernimmt ein Ministerium, das in den vergangenen zwei Jahren besonders unter Druck stand. Trump hatte Ex-Minister Sessions und dessen Mitarbeiter immer wieder kritisiert, ebenso Sessions' Stellvertreter Rod Rosenstein, Mueller und dessen Team. Es wird erwartet, dass Rosenstein die Behörde kurz nach Barrs Übernahme verlässt.

Trumps wiederholter Vorwurf an die Mitarbeiter des Justizministeriums war, sich gegen ihn verschworen zu haben. Er argumentierte etwa, dass die Russlandermittlungen im gleichen Jahr begannen als die Ermittler entschieden, eine Untersuchung gegen Hillary Clinton und ihre E-Mail-Affäre einzustellen.

Angesprochen auf Trumps Kritikpunkte an Sessions, sagte Barr im vergangenen Monat in einer Anhörung unter anderem, dieser habe sich zu Recht von den Russlandermittlungen zurückgezogen. Außerdem widersprach er Trumps Meinung, bei Muellers Untersuchungen handele es sich um eine „Hexenjagd“.

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