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US-Supreme Court Trumps Kandidatin für Obersten Gerichtshof bestätigt

Mit Amy Coney Barrett haben die konservativen Richter am höchsten US-Gericht eine Mehrheit von 6:3 Sitzen. Und das voraussichtlich für eine lange Zeit.
27.10.2020 - 01:42 Uhr Kommentieren
Der US-Senat hat die von US-Präsident Donald Trump nominierte Kandidatin für den Obersten Gerichtshof wie erwartet bestätigt. Quelle: dpa
US-Supreme Court Richterin Amy Coney Barrett

Der US-Senat hat die von US-Präsident Donald Trump nominierte Kandidatin für den Obersten Gerichtshof wie erwartet bestätigt.

(Foto: dpa)

Washington Eine Mehrheit im US-Senat hat am Montag (Ortszeit) die Besetzung des freien Postens am Obersten Gerichtshof der USA mit der konservativen Richterin Amy Coney Barrett bestätigt. Damit besetzt Präsident Donald Trump in seiner Amtszeit den dritten Sitz am höchsten Gericht der USA.

Der von den Republikanern um Trump dominierte Senat stimmte am Montag weitgehend parteipolitisch für die 48-Jährige, die damit Nachfolgerin der unlängst verstorbenen liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg wird. Mit Barrett haben die konservativen Richter, die auf Lebenszeit benannt werden, am Supreme Court künftig eine Mehrheit von 6:3 Sitzen, möglicherweise auf Jahrzehnte hinaus. Unter den Demokraten um Trumps Herausforderer Joe Biden hatte es heftigen Widerstand gegen die wichtige Neubesetzung der freien Stelle so kurz vor der Präsidentenwahl am 3. November gegeben.

Die Katholikin Barrett ist hoch angesehen im christlich-konservativen Lager, einer Kernwählergruppe Trumps. Sein Rivale Biden hatte gefordert, dass erst der Sieger der Präsidentenwahl über die Nachfolge bestimmen soll. Trump liegt in Umfragen hinter Biden. Mit einer raschen Bestätigung der Juristin konnten die Republikaner vermeiden, dass Barrett bei einem Sieg Bidens noch gestoppt wird. Das Ergebnis der Präsidentenwahl kann dieses Jahr so knapp und so umstritten sein, dass die Entscheidung über das nächste Staatsoberhaupt am Ende beim Supreme Court liegt. Zudem spielt das höchste Gericht der USA eine wichtige Rolle in diversen Konflikten um zentrale gesellschaftliche Fragen.

Mehr: Tausende Amerikaner protestieren gegen Trumps Kandidatin für den Supreme Court

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