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USA Airbus-Strafzölle treten Freitag in Kraft – Pause im Handelsstreit nicht absehbar

Die Vergeltungszölle wegen der Airbus-Subventionen sollen an diesem Freitag in Kraft treten. Die nächsten Runden im Handelsstreit deuten sich schon an.
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Der Streit zwischen Europa und den USA geht weiter. Quelle: AFP
Hafen in Long Beach, Kalifornien

Der Streit zwischen Europa und den USA geht weiter.

(Foto: AFP)

Brüssel, Washington Mit dem Inkrafttreten der Airbus-Zölle ist der Handelsstreit für US-Präsident Donald Trump noch nicht erledigt. „Diesen Krieg der Zölle können wir einfach nicht verlieren“, sagte der. „Das Ungleichgewicht ist zu groß dafür. Wir bekommen unsere Agrarprodukte nicht in die EU und unsere Autos auch nur sehr schwer. Sie schicken unentwegt Mercedes, BMW, Volkswagen, Renault zu uns.“

Die US-Regierung erwägt, Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf Fahrzeugimporte zu verhängen. Im Mai hatte Washington sechs Monate Aufschub für eine entsprechende Entscheidung gewährt, doch diese Frist läuft Mitte November ab.

„Ich kann diese Situation sehr leicht lösen“, drohte Trump nun und fügte hinzu: „Hoffentlich muss ich das nicht tun.“ Finanzminister Steven Mnuchin schlug moderate Töne an: Neue Zölle gegen die EU stünden „im Moment nicht im Fokus“, sagte er. Dabei gibt es auch in den USA Kritik an der Handelspolitik – mehr als 80 Unternehmensverbände protestierten in einem Brandbrief an Trumps Handelsbeauftragten Robert Lighthizer gegen die Strafzölle.

Ab diesem Freitag, so hatte es die US-Regierung Anfang Oktober angekündigt, sollen die Strafzölle auf Einfuhren aus der EU greifen. Signale, die auf eine Verschiebung der Zölle hindeuten, gab es nicht. Auch EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat nur noch wenig Hoffnung: Es sei „sehr wahrscheinlich“, dass die Zölle nun in Kraft träten, sagte sie im Handelsblatt-Interview.

Zwar versprach Trump Spielraum bei einzelnen Produkten oder Ländern: „Wir wollen nicht zu hart gegenüber Italien sein“, sagte er bei einem Treffen mit dem italienischen Präsidenten Sergio Mattarella.

Aber eine konkrete Konsequenz folgte daraus bislang nicht. Italienische Pasta war bereits von der Strafzölle-Liste ausgeklammert worden, andere Nahrungsmittel und Delikatessen sollen aber wie geplant mit Handelsbarrieren belastet werden. Das Land ist nicht an Airbus beteiligt, war aber von Washington in Mithaftung für die Subventionen genommen worden.

Vergeltung ist möglich

Die Welthandelsorganisation hatte den USA erlaubt, Importe aus Europa im Wert von 7,5 Milliarden Euro mit hohen Abgaben zu belegen. So sollen zehn Prozent auf neue, in die USA importierte Verkehrsflugzeuge erhoben werden und 25 Prozent auf Lebensmittel, Konsumwaren und Industrieprodukte.

In Deutschland sind unter anderem Industriewerkzeuge wie Zangen oder Metallscheren betroffen, zudem Kameraobjektivlinsen sowie Kaffee, Kekse, Frischkäse und Liköre. Die Strafmaßnahmen treffen vor allem mittelständische Lebensmittelhersteller.

Der transatlantische Streit über Staatshilfen für die jeweiligen Flugzeugbauer zieht sich seit 15 Jahren hin. Die EU hatte im Juli angeboten, über die Abschaffung zu verhandeln. Die US-Regierung ist darauf bislang aber nicht konkret eingegangen – sie will zunächst die Strafzölle in Kraft treten lassen, um ihre Verhandlungsposition zu verbessern.

Die Europäer haben wiederum bereits angekündigt, in einigen Monaten eigene Zölle auf US-Importe zu erheben, wenn Washington sich nicht kompromissbereit zeigt. Malmström rechnet damit, Anfang nächsten Jahres von der WTO die Freigabe für Vergeltungsmaßnahmen in ähnlicher Höhe zu erhalten wie die USA.

Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron signalisierten bei ihrem Besuch des Standorts in Toulouse am Mittwoch Unterstützung für Airbus. Es gehe darum, „ein industrielles Flaggschiff in einer Zeit wirtschaftlicher Spannungen zu verteidigen“, sagte Macron.

Mehr: Cecilia Malmström hat über Jahre mit der US-Regierung verhandelt. Dennoch sagt sie: Es fällt mir immer noch schwer zu verstehen, was aus dem Weißen Haus kommt.

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1 Kommentar zu "USA: Airbus-Strafzölle treten Freitag in Kraft – Pause im Handelsstreit nicht absehbar"

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  • Ich Verstehe das nicht, Autoindustrie. GM hat sich gerade selbst dazu entschieden das die gehen und haben Opel und co zurückgelassen. Und Ford läuft doch super hier.
    Und wenn es BMW, Mercedes, Audi nicht in der USA geben würde, gäbe es dich nur noch Cadilac.
    Wenn wir Fiat Chrysler (Ferrari, Dodge, Chrysler, RAM, Iveco, Fiat, Maserati, Alfa Romeo, Lancia, Fiat, Jeep und co), Daimler (Mercedes-Benz, Mercedes-AMG, Mercedes-Maybach, Mercedes me, smart, EQ, Freightliner, Western Star, BharatBenz, FUSO, Setra) , BMW (RR, Mini, BMW), PSA (Citroën, Peugeot, Opel, Vauxhall) , Renault (Renault, Nissan, Mitsubishi), Volvo Group (Volvo Car, Volvo Trucks, Mack, (~) Renault Trucks).

    Ich wünsche viel Spaß, selbst Klassiker wie Dodge; Ram, Jeep, Frightliner, Volvo Trucks, RR, Western Star und MACK sind davon direkt oder indirekt Betroffen. Ich sage nur Viel Spaß.
    Das mit Airbus wird die EU schon zurückschlagen. Trump will doch nur wieder Boeing ins gute Licht Stellen. #737MAX