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USA Pelosi will kein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Laut Nancy Pelosi ist Trump ein Amtsenthebungsverfahren „einfach nicht wert“. Der Vorgang würde das Land spalten, sagt die Demokratin in einem Interview.
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US-Demokratin Nancy Pelosi zeigt sich besorgt über eine mögliche Wiederwahl Trumps 2020. Quelle: AP
Nancy Pelosi

US-Demokratin Nancy Pelosi zeigt sich besorgt über eine mögliche Wiederwahl Trumps 2020.

(Foto: AP)

WashingtonDie Vorsitzende des US-Abgeordnetenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, hat sich gegen ein Amtsenthebungsverfahren gegen den republikanischen Präsidenten Donald Trump ausgesprochen. Sollte es nicht zwingende Gründe sowie eine überparteiliche Zustimmung dafür geben, „denke ich nicht, dass wir diesen Weg gehen sollten, weil er das Land entzweit“, sagte Pelosi der „Washington Post“ in einem am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Interview. Mit Blick auf Trump fügte die mächtigste US-Demokratin hinzu: „Und er ist es einfach nicht wert.“

Besonders aus dem linken Flügel der Fraktion der Demokraten sind Forderungen nach einem Amtsenthebungsverfahren laut geworden. Die Demokraten haben seit Januar eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus, mit der sie ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen Trump einleiten könnten. Der Senat müsste das Verfahren dann aber führen. In dieser Kammer des Kongresses haben Trumps Republikaner eine Mehrheit. Einer Amtsenthebung müssten zwei Drittel der 100 Senatoren zustimmen. Derzeit ist eine solche Mehrheit nicht vorstellbar.

Zwar hat sich Pelosi zuvor schon ähnlich geäußert. Doch gab sie ihrer Fraktion und den Wählern nun deutlich zu verstehen, dass ihre Partei nicht mit Versuchen voranpreschen wird, Trump aus dem Amt zu entfernen. Zuletzt haben die im Repräsentantenhaus dominierenden Demokraten etliche groß angelegte Untersuchungen zu Trumps Umfeld, dessen Finanzen und Politik auf den Weg gebracht.

Pelosi sagte, sie habe Vertrauen in die Institutionen der USA. Sie zeigte sich aber besorgt für den Fall einer Wiederwahl Trumps 2020. „All die Herausforderungen, denen wir uns gegenüber gesehen haben, wir können allem widerstehen. Aber vielleicht nicht zwei Amtsperioden (Trumps). Also müssen wir sicherstellen, dass das nicht geschieht.“ Bei den Demokraten wächst das Feld derjenigen, die sich um die Kandidatur der Partei im Jahr 2020 bewerben. Bislang wollen mehr als ein Dutzend Demokraten Trump bei der Wahl herausfordern.

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