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Donald Trump

Der US-Präsident hat die Entscheidung über Sonderzölle um sechs Monate verschoben.

(Foto: AFP)

USA Trump verschiebt Entscheidung über Autozölle

US-Präsident hat eine Entscheidung über die mögliche Erhebung von Sonderzöllen auf Autoimporte verschoben. Der Aufschub soll für 180 Tage gelten.
Update: 17.05.2019 - 16:01 Uhr Kommentieren

WashingtonUS-Präsident Donald Trump will erst in etwa einem halben Jahr über mögliche Sonderzölle auf Autoimporte unter anderem aus der EU entscheiden. Der Aufschub gelte für 180 Tage, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Proklamation des Präsidenten. Ursprünglich wollte Trump bis spätestens 18. Mai über höhere Abgaben auf Autoimporte entscheiden.

Das US-Handelsministerium hatte im Februar einen Prüfbericht über die Bedrohung der nationalen Sicherheit durch Auto-Importe an Trump übergeben. Insidern zufolge stimmte Trump nun der Einschätzung des Ministeriums zu, dass die Auto-Importe die US-Wirtschaft teilweise schwächten und die nationale Sicherheit zu beeinträchtigen drohten. In einer am Samstag ablaufenden Frist von 90 Tagen musste er entscheiden, ob er Zölle von bis zu 25 Prozent auf Auto-Einfuhren verhängt.

Die Finanzagentur Bloomberg und andere US-Medien hatten am Mittwoch unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus berichtet, Trump wolle die Entscheidung verschieben.

Der Dax erholte sich nach der Ankündigung von Trump etwas. Kurz vor der Mitteilung war der deutsche Leitindex noch bis auf sein Tagestief bei 12.150 Punkten gesunken. Anschließend lag er bei 12.181 Punkten. Bereits zur Wochenmitte hatte der Dax von der bloßen Hoffnung auf eine mögliche Verschiebung der Entscheidung kräftig profitiert und seine Gewinne bis zum Vortag deutlich ausgebaut.

Am Freitag nahmen Anleger dann erst einmal Gewinne mit. Der europäische Autosektor war der schwächste der Stoxx-600-Übersicht, dämmte seine Verluste nach der Trump-Entscheidung aber ebenfalls ein.

Die deutschen Hersteller wären durch die Sonderzölle besonders hart getroffen. Sie haben einen großen Anteil an den EU-Exporten in die USA. Außerdem haben Hersteller wie VW, Daimler und BMW sowie Zulieferer eigene Standorte in den USA. Von denen aus beliefern sie unter anderem den chinesischen Markt. Von dort drohen als Vergeltung von Trumps Sonderzöllen gegen Einfuhren aus China weitere Strafmaßnahmen.

Im Kreis der Euro-Finanzminister herrschte am Donnerstag schon von der Entscheidung Erleichterung über die erwartete Verschiebung. „Es ist eine sehr gute Nachricht, dass es die Chance gibt, Gespräche fortzuführen, um eine gemeinsame Lösung zu finden“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) beim Treffen mit seinen Amtskollegen in Brüssel. Für eine gute Entwicklung der Weltwirtschaft sei mehr Handel nötig.

Auch Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire zeigte sich erfreut. „Das ist eine weise Entscheidung“, sagte er. Jegliche Art von Sanktionen und Handelsstreitigkeiten sollte vermieden werden, um dem globalen Wachstum nicht zu schaden. Die größte Gefahr für die Weltwirtschaft sei ein Handelskrieg.

In der Tat erhebt Europa im Durchschnitt etwas höhere Zölle als die USA. Der Welthandelsorganisation (WTO) zufolge liegt der EU-Schnitt bei etwa 5 Prozent, in den USA werden im Schnitt 3,4 Prozent fällig. Auch wenn man die Zollsätze für einzelne Güter mit den importierten Mengen gewichtet, liegt Europa höher.

Dieser gewichtete Zollsatz beträgt für die EU in der Summe 3,0 Prozent, in den USA sind es 2,4 Prozent. Für einzelne Produktgruppen gibt es noch größere Unterschiede, auf Autos erhebt die EU etwa 10 Prozent Einfuhrzoll.

Trump stört sich seit langem an der Präsenz deutscher Autos auf amerikanischen Straßen. Schon 1990 drohte er in einem interview des „Playboy“ damit, Steuern auf „jeden Mercedes zu verhängen, der in dieses Land rollt“.

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