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USA Trump will Atom-Abrüstungsvertrag mit Russland aufkündigen

Der US-Präsident kündigt den Ausstieg aus einem wichtigen Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme mit Russland an. Moskau soll gegen den Pakt verstoßen haben.
Update: 21.10.2018 - 02:06 Uhr Kommentieren
„Wir werden die Vereinbarung beenden und dann werden wir die Waffen entwickeln.“ Quelle: AP
Donald Trump

„Wir werden die Vereinbarung beenden und dann werden wir die Waffen entwickeln.“

(Foto: AP)

New YorkDie US-Regierung will aus einem wichtigen Rüstungskontrollvertrag mit Russland aussteigen. US-Präsident Donald Trump kündigte am Samstag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Nevada an, dass die USA den INF-Vertrag aufkündigen werden. Dabei handelt es sich um ein bilaterales Abkommen zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987.

„Russland hat gegen das Abkommen verstoßen“, sagte Trump vor Journalisten. „Sie verletzen es seit vielen Jahren, und ich weiß nicht, warum Präsident Obama nicht neu verhandelt hat oder ausgetreten ist“. Details zu Russlands mutmaßlichen Verstößen nannte er jedoch nicht.

„Wir werden nicht zulassen, dass sie gegen ein Atomabkommen verstoßen und Waffen herstellen, während wir das nicht dürfen“, legte der 72-Jährige nach und beteuerte zugleich: „Wir sind diejenigen, die in dem Vertrag geblieben sind und wir haben die Vereinbarung eingehalten.“

Aus dem russischen Außenministerium verlautete am frühen Samstagmorgen, Washington habe schon lange an der Zerschlagung des Vertrags gearbeitet. „Und das absichtlich und Schritt für Schritt“, zitierte die Agentur Interfax eine namentlich nicht genannte Quelle. Die USA versuchten, Verpflichtungen und Partnerschaften aufzugeben. „Das Hauptmotiv ist der Traum (der USA) von einer unipolaren Welt. Ob er wahr wird - Nein!“, wurde die Quelle des Außenamts in Moskau zitiert.

Falls die USA aus dem Atom-Vertrag austreten würden, wäre dies ein deutlicher Bruch mit der US-Rüstungskontrollpolitik. Der Vertrag verbietet den Partnern unter anderem das Testen, den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Die USA und Russland werfen sich seit längerem gegenseitig Verstöße gegen das Abkommen vor.

Nun drohte Trump: „Wir werden die Vereinbarung beenden und dann werden wir die Waffen entwickeln.“ Dies werde geschehen, falls Russland und China einem neuen Abkommen nicht zustimmten.

Der Republikaner legte nach: „Wenn andere sagen: „Lasst uns diese schrecklichen Atomwaffen nicht entwickeln“, wäre ich sehr froh darüber.“

„Aber solange jemand gegen diese Vereinbarung verstößt, werden wir nicht die einzigen sein, die sich daran halten.“

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