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USA Trump will offenbar kalifornische Klimaschutzregeln widerrufen

Kalifornien plant strengere Emissionsgrenzen für Autos. Nach einem Bericht durchkreuzt US-Präsident Trump diesen Vorstoß nun mit einem formellen Widerruf.
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USA: Trump will wohl Klimaschutzregeln in Kalifornien widerrufen Quelle: Reuters
Donald Trump

Der US-Präsident setzte zuletzt zahlreiche Maßnahmen zur Aufweichung des Klimaschutzes durch.

(Foto: Reuters)

Düsseldorf Kurz vor seinen Wahlkampfauftritten in Kalifornien plant die Trump-Regierung offenbar einen Eingriff in die Klimapolitik des Bundesstaates. Wie die „New York Times“ berichtet, will der US-Präsident die Verschärfung der Emissionsgrenzen widerrufen, die der demokratisch geführte Staat im Alleingang durchsetzen will. Es wäre das erste Mal, dass ein Präsident in die Klimaschutzpolitik eines Bundesstaates eingreift.

Kalifornien will eine Führungsrolle beim Klimaschutz einnehmen, und zahlreiche Maßnahmen durchsetzen – und dafür im Zweifel bis vor den obersten Gerichtshof ziehen. Dazu gehören auch strengere Emissionsgrenzen für Autos, die prozentual die meisten Treibhausgase in dem Bundesstaat verursachen.

US-Präsident Donald Trump zweifelt am menschlichen Einfluss auf das Klima und will die geplante Verschärfung nun offenbar stoppen. Durch den formellen Widerruf, der noch am Mittwoch erfolgen soll, würde das Land gezwungen, die Bundesnormen als Obergrenzen festzulegen.

Experten warnen vor diesem Schritt: „Das ist beispiellos und hat enormen Einfluss“, sagt beispielsweise Richard L. Revesz von der New York University. Die amerikanische Umweltschutzbehörde verteidigt den Vorgang: „Wir unterstützen den Föderalismus. Doch das bedeutet nicht, dass ein Staat die Rechte aller anderen Staaten beschneiden darf.“ Zuvor hatten 13 andere Staaten erklärt, dass sie den kalifornischen Standards folgen wollen.

Mehr: Greta Thunberg trifft in Washington auf den früheren Präsidenten Barack Obama. Dieser outet sich als großer Fan der Fridays-For-Future-Bewegung.

  • jti
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