USA US-Präsident Biden verdoppelt Impfziel: 200 Millionen Dosen in 100 Tagen – Demokrat will 2024 erneut antreten
Washington US-Präsident Joe Biden hat bei seiner ersten formellen Pressekonferenz das Impfziel seiner Regierung im Kampf gegen das Coronavirus verdoppelt. In den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit sollten nun 200 Millionen Impfungen vollzogen werden, sagte Biden am Donnerstag.
„Ich weiß, dass das ehrgeizig ist, doppelt so viel wie unser ursprüngliches Ziel“, sagte er. „Aber kein anderes Land der Welt ist überhaupt dem nahe gekommen.“
Das wichtigste außenpolitische Thema für ihn sei Nordkorea. Die USA seien bereit, sich auf diplomatischem Weg um eine Denuklearisierung des kommunistischen Staats zu bemühen.
Zu China sagte Biden, die USA müssten ihre Investitionen verstärken, um im Wettbewerb mit der Volksrepublik bestehen zu können. Zum Krieg in Afghanistan sagte Biden, es werde schwer sein, das von Donald Trump vereinbarte Abzugsziel zum 1. Mai einzuhalten.
Die USA hatten das ursprünglich von Biden ausgerufene Ziel von 100 Millionen Impfungen in der vergangenen Woche erreicht, mehr als 40 Tage vor der Frist. Die US-Seuchenbehörde CDC gab am Mittwoch etwa 130 Millionen vollzogene Impfungen bekannt bei 169 Millionen ausgelieferten Impfdosen.
In den USA leben etwa 328 Millionen Menschen. Biden erklärte, der Kampf gegen die Pandemie werde zunächst Priorität haben. Auf langfristigere Probleme wie die Einwanderung und Waffengesetze werde er sich danach konzentrieren.
Biden will China zu fairem Wettbewerb und fairen Handel drängen
Biden kündigte zudem an, die Regierung in Peking werde während seiner Amtszeit nicht ihr übergeordnetes Ziel erreichen, die weltweit führende Nation zu werden. Die USA stünden dabei im harten Wettbewerb mit China, die Volksrepublik investiere deutlich mehr als Amerika.
Zwar habe er seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping deutlich gemacht, dass die USA nicht auf eine Konfrontation aus seien. Sein Regierung werde jedoch darauf bestehen, dass China sich an die internationalen Regeln für fairen Wettbewerb und fairen Handel halte.
Er kenne Xi gut noch aus seiner Zeit als Vize-Präsident unter Barack Obama, sagte Biden. Zwar halte es Xi nicht mit der Demokratie. „Aber er ist ein kluger, kluger Kerl.“
Als wichtigstes außenpolitisches Thema nannte Biden die Situation in Nordkorea. Das abgeschottete Land hatte Stunden vor Bidens Auftritt zwei mutmaßliche Raketentests vorgenommen.
„Wir beraten uns mit unseren Verbündeten und Partnern, und es wird Reaktionen geben“, sagte er. „Wenn sie eskalieren, werden wir entsprechend reagieren.“
Zwar sei er zu „einer gewissen Form von Diplomatie“ bereit. Bedingung sei allerdings, dass am Ende eine Denuklearisierung stehe.
Verhandlungen mit Nordkorea kommen nicht voran
Nordkorea feuerte am Donnerstag im Kreis Hamju zwei Kurzstreckenraketen in Richtung offenes Meer ab, wie Südkoreas Militär mitteilte. Die Raketen flogen 450 Kilometer weit, auf einer Flughöhe von bis zu 60 Kilometern, und stürzten dann ins Wasser. UN-Resolutionen verbieten Nordkorea Tests ballistischer Raketen, die je nach Bauart auch einen Atomsprengkopf befördern könnten.
Die Tests erfolgten nur wenige Tage nach dem Start von zwei mutmaßlichen Marschflugkörpern kurzer Reichweite durch Nordkorea. Im Gegensatz zu ballistischen Raketen unterliegen Lenkflugkörper keinen Sanktionen.
Die US-Regierung hatte deutlich gemacht, dass die USA diesen Test nicht als Provokation einstuften. Bemühungen von Bidens Regierung, mit der nordkoreanischen Führung um Machthaber Kim Jong Un in Kontakt zu treten, seien bislang erfolglos geblieben, hatte Bidens Sprecherin Jen Psaki vergangene Woche erklärt.
Die Verhandlungen der USA mit Nordkorea über dessen Atomwaffenprogramm kommen seit zwei Jahren nicht mehr voran. Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte persönliche Kontakte zum nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un geknüpft und diesen dreimal getroffen. In der Sache wurden dabei aber kaum Fortschritte erzielt. Nordkorea, das bereits mehrere Atomtests gemacht hat, treibt sein Raketenprogramm seit vielen Jahren voran.
Zu Afghanistan sagte Biden, es werde schwierig, wie von Trump zugesagt am 1. Mai die letzten US-Soldaten abzuziehen. Er könne sich jedoch auch nicht vorstellen, dass im kommenden Jahr noch amerikanische Truppen in Afghanistan stünden. „Wir werden gehen“, sagte Biden. „Die Frage ist nur, wann wir gehen.“
Neuauflage des Duells mit Trump? „Darüber denke ich nicht nach“
Mehrere der Fragen der US-Journalisten drehten sich um die Lage an der südlichen Grenze zur Mexiko, wo die Zahl der illegal Eingewanderten zuletzt wieder deutlich zugenommen hat. Weitere Fragen befassten sich mit geplanten Änderungen am Wahlrecht in den einzelnen Bundesstaaten und umstrittenen Abstimmungsmodalitäten im Senat.
Auf eine Frage zur Präsidentenwahl 2024 erklärte Biden, er gehe davon aus, dann sich wieder mit Vize-Präsidentin Kamala Harris an seiner Seite für eine zweite und letzte Amtszeit zu bewerben. „Mein Plan ist es, zur Wiederwahl anzutreten, das ist meine Erwartung“, sagte der heute 78-Jährige. Und ergänzte mit Blick auf Harris: „Sie ist eine großartige Partnerin.“
Ob er 2024 gegen seinen Vorgänger Donald Trump antreten würde, wisse er nicht, sagte Biden. Auf die Frage, ob er glaube, dass es zu einer Neuauflage des vergangenen Wahlkampfs, diesmal mit Donald Trump als Herausforderer, kommen könnte, sagte Biden: „Oh, darüber denke ich nicht einmal nach. Ich habe keine Ahnung.“
Der Republikaner Trump hat bislang offengelassen, ob er nach seiner Niederlage gegen Biden im vergangenen November noch einmal kandidieren will.
Trump beklagt bis heute, er sei durch Betrug um den Sieg bei der Wahl gebracht worden. Beweise dafür hat er nicht vorgelegt. Das Trump-Lager ist mit Dutzenden Klagen vor Gerichten in verschiedenen Bundesstaaten gegen die Ergebnisse der Wahl gescheitert.
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