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USA weichen Netzneutralität auf Internet für Reiche

US-Telekomanbieter stellen oft nicht nur den Netzzugang, sondern auch eigene Inhalte. Der Konkurrenz könnten sie dabei den Saft abzudrehen, gäbe es keine Regeln zur Netzneutralität – die nun abgebaut werden.
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Demonstranten treten vor dem Sitz der FCC für Netzneutralität ein (Archivfoto von 2014): Vor rund zwei Jahren feierten sie die strengen Regeln der Obama-Regierung als Erfolg. Quelle: AFP
Netzneutralität

Demonstranten treten vor dem Sitz der FCC für Netzneutralität ein (Archivfoto von 2014): Vor rund zwei Jahren feierten sie die strengen Regeln der Obama-Regierung als Erfolg.

(Foto: AFP)

Washington Die US-Telekomaufsicht FCC hat mit der Demontage der unter Präsident Barack Obama beschlossenen strikten Regeln zur Netzneutralität begonnen. Am Donnerstag machte die Behörde in Washington mit einem vorläufigen Votum den Weg frei für Pläne des neuen FCC-Chefs Ajit Pai, wonach den Betreibern von Telekomnetzen weniger Vorgaben gemacht werden sollen.

In der Amtszeit von Obama hatte die Behörde einen strikten Kurs der Netzneutralität gefahren. Diese Regelungen will Pai nun zum Teil ersetzen und abschwächen. Der Republikaner war nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump zum FCC-Chef ernannt worden und will die Zügel für die Telekomindustrie lockern.

Bisher ist es Netzanbietern wie AT&T, Verizon oder Comcast untersagt, bestimmten Datenverkehr zu blocken oder zu verlangsamen, um anderen Inhalten Vorrang im Netz zu geben. Anbieter von Internet-Zugängen wurden von der vorherigen FCC mit Versorgern gleichgestellt - was Pai schon damals scharf kritisierte. Online-Dienste wie Google, Facebook, Amazon und Netflix fürchten, dass sie nun stärker zur Kasse gebeten werden könnten.

Das Prinzip der Netzneutralität besagt, dass alle Datenpakete in den Leitungen gleich behandelt werden müssen. Das soll die Chancen armer und reicher Anbieter angleichen – und Netzbetreibern die Möglichkeit nehmen, bestimmte Inhalte zu bevorzugen. Die FCC reagierte unter Obama mit den strikten Regeln unter anderem auf Versuche von Telekom-Anbietern, eigene Angebote zu bevorzugen und Videodienste anderer zu bremsen.

  • dpa
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